Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die durch Beschluss getroffenen Regelungen (Schönberg kulturell) und die jeweiligen Gebührensatzungen hinsichtlich einheitlicher Regelungen zur Ermäßigung aus sozialen Gründen entsprechend des Verwaltungsvorschlages anzupassen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Satzungsänderungsvorschläge und Empfehlungen zur Tarifgestaltung im Entgeltbereich sowie ein praktikables Nachweisverfahren zu erarbeiten.

Die Vorsitzende fast die Vorlage zusammen und bittet Bürgermeister Kokocinski um weitere Erläuterungen.

 

Der Bürgermeister zeigt auf, dass einige örtliche Satzungen und Tarife, die soziale Ermäßigungsregelungen enthalten, in diesem Bereich sehr unterschiedlich seien. Hier sei eine Vereinheitlichung angezeigt.

 

Aus seiner Sicht sei Altersarmut ein wichtiges aktuelles gesellschaftliches Thema. Es gebe aber nicht nur bedürftige Senioren sondern auch jüngere Menschen, die sich aufgrund ihres geringen Einkommens bestimmte Teilhaben am gesellschaftlichen Leben nicht leisten können. Mit der vorgeschlagenen Anpassung der Ermäßigungen aus sozialen Gründen für einen breiteren klar definierten Personenkreis, könne hier ein Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe aller geleistet werden.

 

Auf Bitten des Bürgermeisters, erläutert Herr Dräbing den in der Vorlage dargestellten Verfahrensvorschlag.

 

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt die Vorsitzende den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0