Vorab gab der Ausschussvorsitzende einen Ausblick auf die nächsten Jahre. Es ist anzunehmen, das die Gemeinde erhebliche Mindereinnahmen zu verkraften hat. Aus diesem Grund müssen die geplanten Investitionen genau überdacht werden. Er stellte eine Möglichkeiten vor, um die Haushaltssituation zu verbessern. Dazu hat er eine Liste aufgestellt, die als Arbeitsgrundlage dienen soll. Im Kern sind es folgende Punkte:

– Überprüfung der Einnahmen und Ausgaben

– Verkauf von gemeindeeigenen Vermögenswerten

 

Der Ausschuss will sich in einer Sondersitzung mit diesem Thema beschäftigen.

GV Breitfelder wies in diesem Zusammenhang auch auf die Entwicklung des Gemeindehaushalts und die steigenden Kosten der Gemeinde hin.

 

Der Ausschuss machte sich dann an den Haushaltsentwurf 2010. Über folgende Haushaltsstellen wurden Beschlüsse gefasst:

 

 

Haushaltsstelle                     alter Betrag , gem. Entwurf             neuer Betrag

Verwaltungshaushalt:

6300 51100                                            2.000,- Euro                           10.000,- Euro

Abstimmung: dafür 3, dagegen 0, enthalten 0

 

Antrag GV Breitfelder:

6300 67900                                          12.400,- Euro                             9.000,- Euro

Abstimmung: dafür 1, dagegen 2, enthalten 0

 

6900 11000                                             3800,- Euro                             4.200,- Euro

7500 70000                                                  0,- Euro                             2.000,- Euro

Abstimmung: dafür 3, dagegen 0, enthalten 0

 

 

Haushaltsstelle                         alter Betrag , gem. Entwurf               neuer Betrag

 

Vermögenshaushalt:

1300 93500                                                   0,- Euro                             2.000,- Euro

6300 95010,Berichtigung: Erneuerung der Schwarzdecke Hagener Weg

                0,- Euro                           18.000,- Euro

7000 95000,Berichtigung: Planung, Erweiterung/Sanierung für Regenwasserkanalisation

Hagener Weg                                                0,- Euro                           50.000,- Euro

 

Antrag GV Grygiel:

7600 95010                                                   0,- Euro                         100.000,- Euro

Abstimmung: dafür 1, dagegen 1, enthalten 1

 

7600 95010                                                   0,- Euro                             5.000,- Euro

Abstimmung: dafür 3, dagegen 0, enthalten 0

 

neue Haushaltsstelle:

7700 95000, Gemeindeeigene Internetseite, Internetauftritt

                0,- Euro                             1.000,- Euro

8110 95000 Zusatz: Planungskosten

                       0,- Euro                             1.000,- Euro

 

Abstimmung: dafür 3, dagegen 0,enthalten 0

 

Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 mit den Änderungen, die vorstehend gemacht worden sind, zu beschließen.

Abstimmung: dafür 2, dagegen 1,enthalten 0