Sitzung: 04.02.2010 Finanzausschuss
Vorab gab der Ausschussvorsitzende einen Ausblick auf die nächsten Jahre. Es ist anzunehmen, das die Gemeinde erhebliche Mindereinnahmen zu verkraften hat. Aus diesem Grund müssen die geplanten Investitionen genau überdacht werden. Er stellte eine Möglichkeiten vor, um die Haushaltssituation zu verbessern. Dazu hat er eine Liste aufgestellt, die als Arbeitsgrundlage dienen soll. Im Kern sind es folgende Punkte:
– Überprüfung der Einnahmen und Ausgaben
– Verkauf von gemeindeeigenen Vermögenswerten
Der Ausschuss will sich in einer Sondersitzung mit diesem Thema beschäftigen.
GV Breitfelder wies in diesem Zusammenhang auch auf die Entwicklung des Gemeindehaushalts und die steigenden Kosten der Gemeinde hin.
Der Ausschuss machte sich dann an den Haushaltsentwurf 2010. Über folgende Haushaltsstellen wurden Beschlüsse gefasst:
Haushaltsstelle alter Betrag , gem. Entwurf neuer Betrag
Verwaltungshaushalt:
6300 51100 2.000,- Euro 10.000,- Euro
Abstimmung: dafür 3, dagegen 0, enthalten 0
Antrag GV Breitfelder:
6300 67900 12.400,- Euro 9.000,- Euro
Abstimmung: dafür 1, dagegen 2, enthalten 0
6900 11000 3800,-
Euro 4.200,-
Euro
7500 70000
0,- Euro 2.000,-
Euro
Abstimmung: dafür 3, dagegen 0, enthalten 0
Haushaltsstelle alter Betrag , gem. Entwurf neuer Betrag
Vermögenshaushalt:
1300 93500 0,- Euro 2.000,- Euro
6300 95010,Berichtigung: Erneuerung der Schwarzdecke Hagener Weg
0,- Euro 18.000,- Euro
7000 95000,Berichtigung: Planung, Erweiterung/Sanierung für Regenwasserkanalisation
Hagener Weg 0,- Euro 50.000,- Euro
Antrag GV Grygiel:
7600 95010 0,- Euro 100.000,- Euro
Abstimmung: dafür 1, dagegen 1, enthalten 1
7600 95010 0,- Euro 5.000,- Euro
Abstimmung: dafür 3, dagegen 0, enthalten 0
neue Haushaltsstelle:
7700 95000, Gemeindeeigene Internetseite, Internetauftritt
0,- Euro 1.000,- Euro
8110 95000 Zusatz: Planungskosten
0,- Euro 1.000,- Euro
Abstimmung: dafür 3, dagegen 0,enthalten 0
Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 mit den Änderungen, die vorstehend gemacht worden sind, zu beschließen.
Abstimmung: dafür 2, dagegen 1,enthalten 0