Sitzung: 13.06.2019 Umwelt- und Bauausschuss
Der
Ausschussvorsitzende erläutert die Ergebnisse der Ausschreibung und stellt den
bisherigen Stand vor. Dazu wurde eine Tischvorlage erstellt, die die
Ausschussmitglieder aus Zeitgründen erst kurz vor der Sitzung bekamen. Somit
konnten sie sich nicht damit eingehend befassen. Der Ausschussvorsitzende fragt
die anwesenden Ausschussmitglieder, ob sie noch für die Sanierung sind, oder ob
sie das Vorhaben fallen lassen wollen.
Von Heike
Schneekloth gibt es keine eindeutige Antwort. Sie bemängelt, dass Vorschriften
der Arbeitsstättenverordnung nicht eingehalten würden - Anzahl der Pinkelbecken und -Toiletten. Ob diese
Verordnung auch für das Gemeindehaus gilt, kann nicht geklärt werden. Sie macht
den Vorschlag, sich das Gemeindehaus in Fiefbergen anzusehen.
Die anderen
Ausschussmitglieder sprechen sich für die
Sanierung aus, können aber zum jetzigen Zeitpunkt kein Votum für einen
Beschlussvorschlag abgeben.
Gemeindevertreter
Fritz Breitfelder (kein Ausschussmitglied) weist auf die
Beschlussempfehlung vom 28.03.2017 hin und mahnt die Umsetzung an.
Gemeindevertreter
Henning Kruse (kein Ausschussmitglied) weist auf die protokollierte Absprache
in einer vorherigen Ausschusssitzung hin, dass die Beschlussempfehlung vom
28.03.2017 nicht umgesetzt werden soll.
Der TOP wird ohne
Ergebnis und Abstimmung vertagt.