Herr Bürgermeister Voß beantragt den Tagesordnungspunkt (TOP) 22 „Auftragsvergabe - Strandreinigungsmaschine“ von der Tagesordnung abzusetzen, da ein drittes Angebot nicht vorgelegt werden konnte.

 

Herr Gemeindevertreter Petrowski zieht im Namen der CDU den TOP 6 „Umbesetzung der Ausschüsse“ zurück, dieser soll auf die nächste Sitzung verschoben werden.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Änderungen der Tagesordnung abstimmen:


Stimmberechtigte:

16

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

 

Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung:

 

Tagesordnung:

Vorlagennummer:

- öffentliche Sitzung -

 1. 

Eröffnung und Begrüßung

 

 

 

 

 2. 

Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeitsanträge)

 

 

 

 

 3. 

Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

 

 

 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde

 

 

 

 

 5. 

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.05.2019 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

 

 

 

 6. 

Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

LABOE/BV/303/2019

 

 

 

 7. 

Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Ostseebad Laboe

LABOE/BV/304/2019

 

 

 

 8. 

Feststellung der Gültigkeit des Bürgerentscheids vom 17.03.2019

LABOE/BV/294/2019

 

 

 

 9. 

Kiosk Birkenweg -Betriebskonzept/Beratung und Beschlussfassung

LABOE/BV/309/2019

 

 

 

 10. 

Parkgebührenverordnung Laboe - Antrag GRÜNE Fraktion

 

 

 

 

 11. 

Zustimmung zum Änderungsvertrag zum Vertrag zur Regelung der Straßenentwässerung mit dem Abwasserzweckverband Ostufer Kieler Förde

 

 

 

 

 12. 

Finanzielle Förderung von Lastenfahrrädern und Lasten E-Bikes  -Antrag von Herrn Fleischfresser

 

 

 

 

 13. 

Geschwindigkeitsmeßanlage am Steinkampberg  -Antrag der GRÜNEN Fraktion

 

 

 

 

 14. 

Teilnahme an der Pilotphase des Bikesharing-Systems der Region Kiel -Antrag der SPD Fraktion

 

 

 

 

 15. 

Naturnahe Spielplätze - Planung des Spielplatzes "Krützkrög"

 

 

 

 

 16. 

Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates - Antrag der GRÜNE-Fraktion

 

 

 

 

 17. 

Bekanntgaben und Anfragen

 

 

 

 

- nichtöffentliche Sitzung -

 18. 

Auftragsvergabe - Schallschutzarbeiten Grundschule Laboe

LABOE/BV/316/2019

 

 

 

 19. 

Auftragsvergabe - Sanierung Fördewanderweg

LABOE/BV/317/2019

 

 

 

 20. 

Auftragsvergabe - Beleuchtung Kreisverkehr

LABOE/BV/320/2019

 

 

 

 21. 

Bekanntgaben und Anfragen