Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Tagesordnung folgendermaßen zu verändern:

Unter TOP 12 wird „Gebührenanpassung OGTS“ eingefügt.

 

Stimmberechtigte: 15

 

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:0

Befangen: 0

 

Der bisherige Tagesordnungspunkt 12 :“ Grundstücksangelegenheiten“ rutscht in den nicht öffentlichen Teil und wird dort TOP 15.

 

Stimmberechtigte: 15

 

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:0

Befangen: 0

 

Der bisherige TOP 13 „1. Nachtrag für den Wirtschaftsplan 2019“ entfällt. Somit endet die öffentlich Sitzung mit dem TOP 13. „Bekanntgaben und Anfragen“.

 

Stimmberechtigte: 15

 

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:0

Befangen: 0

 

Daraus ergibt sich die vorstehend genannte neue Tagesordnung.


Herr Wenzel möchte die Tagesordnung bezüglich der Tagesordnungspunkte 12 und 13 ändern.

Durch die gestrige Vorberatung und Beschlussempfehlung im Finanzausschuss muss der Top 12 nur noch in der GV bestätigt werden und der TOP 13 kann entfallen.

 

Außerdem trägt er einen Dringlichkeitsantrag vor. Für die geplante Gebührenanpassung in der Offenen Ganztagsschule ist es notwendig, den Sperrvermerk für die Stelle der Leitung der OGTS aufzuheben und die Ausschreibung der Stelle zu beschließen.

Dieser TOP „ Gebührenanpassung OGTS“ soll im öffentlichen Teil TOP 12 werden.


Stimmberechtigte: 15

 

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:0

Befangen: 0