Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung,  die vorgelegte Haushaltssatzung  für das Jahr 2010 einschließlich des Haushaltsplanes und seiner Anlagen unter Berücksichtigung der in den Haushaltsberatungen vorgenommenen Änderungen, im übrigen in der vorgelegten Fassung zu beschließen. 

- Vorlage –

 

Hauptausschussvorsitzender Cordts erläutert die Vorlage für den Haushalt 2010.  Amtsmitarbeiter Gerlach weist darauf hin, das der eingeplante Landeszuschuss für den Bau der Lerngärten, entgegen den ursprünglichen Aussagen des Landes, nicht in voller Höhe, sondern in drei Teilbeträgen ausgezahlt werden wird. Dies hat das Land erst mit dem Bewilligungsbescheid (Eingang 04.12.2009!) mitgeteilt. Von daher wird durch Herrn Gerlach vorgeschlagen, einen entsprechenden Haushaltseinnahmerest zu bilden. Mit dieser Verfahrensweise erklärt sich der Hauptausschuss einverstanden.

 

Des weiteren wird durch Herrn Gerlach vorgeschlagen, den Betrag, in dessen Höhe der Verbandsvorsteher über- oder außerplanmäßige Ausgaben genehmigen darf, zu erhöhen. Nach kurzer Beratung erklärt sich der Hauptausschuss damit einverstanden, den Betrag von bisher 2.500,00 € auf 10.000,00 € zu erhöhen.

 

Daraufhin fasst der Hauptausschuss nachfolgenden

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen:  6	Nein-Stimmen:  0	Enthaltungen:  0	Befangen: 0

 

Die Veränderungsliste ist dem Protokoll in der Anlage beigefügt.