Sitzung: 14.03.2019 Finanzausschuss
Vorlage: PRASD/BV/023/2019
Sodann
verliest der Vorsitzende den Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss
empfiehlt der Gemeindevertretung Prasdorf gemäß § 94 Abs. 3 GO die vorliegende
Jahresrechnung 2018 zu beschließen sowie die entstandenen über- und
außer-planmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 8.549,87 Euro gemäß § 82 Abs.
1 GO zu genehmigen.
Hierzu liegen jedem
Ausschussmitglied eine Beschlussvorlage und die Jahresrechnung vor.
Die Ausschussmitglieder vereinbaren, die
Jahresrechnung anhand auffälliger Positionen in den Listen über „Mehrausgaben“,
„Minderausgaben“, „Mehreinnahmen“ und „Mindereinnahmen“ durchzuarbeiten.
Zunächst werden
jedoch die noch bestehenden Darlehensverbindlichkeiten der Gemeinde besprochen.
Zum 31.12.2018 weist die Gemeinde Prasdorf einen Schuldenstand von rd. T€ 529
aus, wobei hiervon rund 84% für die Kanalisation der Gemeinde zu Buche stehen,
also durch Gebühreneinnahmen refinanziert werden.
Im Anschluss werden
die Beratungen zur Liste der Haushaltsüberschreitungen aufgenommen. Die
Abweichungen von den Planzahlen werden angesprochen und anhand der vorliegenden
Rechnungsbelege vom Kämmerer dargestellt. Dabei werden auch einzelne
Anordnungen und Rechnungen seitens des Ausschusses hinsichtlich
Ordnungsmäßigkeit und Plausibilität geprüft. Im Einzelnen geht es um die
Haushaltspositionen:
1300 / 5800
– Sachkosten Feuerwehr-Budget Hierzu
gibt es eine entsprechende Gegenposition im Vermögenshaushalt.
3400 / 5900
– Gemeindeveranstaltungen Hierzu
gibt eine entsprechende Einnahmeposition im Verwaltungs-haushalt.
5810 / 5100
– Unterhaltungskosten Spielplatz Hierin
ist die Neuanschaffung des Zauns auf dem Bolzplatz abgerechnet worden.
6900
/ 7130 – Umlage Wasserverbände Die
Entstehung ist bekannt. Der Vorsitzende erklärt, dass er u. a. aufgrund dieser
Überschreitung der Jahresrechnung nicht zustimmen wird. Der Kämmerer gibt auf
Nachfrage von GV Gnauck Auskunft über den derzeitigen Sachstand, insbesondere bezüglich
des Gesetzgebungsverfahrens.
Zur
Liste der Minderausgaben gibt es keine wesentlichen Wortbeiträge.
Im Rahmen der Liste
der Mehreinnahmen werden die von der Gemeinde erzielten Pachteinnahmen
angesprochen. Der Vorsitzende schlägt vor, die aktuellen Pachtzinsen in
Erfahrung zu bringen und zu überprüfen, ob Anhebungen der Pachtzinszahlungen
für gemeindeeigene Flächen möglich seien.
Zudem wird nach den
Einnahmen aus der Jagdpacht gefragt. Diese belaufen sich auf 55,00 Euro
p.a. und wurden offensichtlich letztmals in 2014 von der Jagdgenossenschaft
Prasdorf gezahlt. Hierzu weiß GVin Schneekloth zu berichten, dass der
Jagdgenossenschaft die aktuelle Kontoverbindung der Gemeinde nicht bekannt sei.
GV Gnauck nimmt sich der Sache an und Kontakt zur Jagdgenossenschaft auf.
Stimmberechtigte: |
3 |
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Ja-Stimmen: 2 |
Nein-Stimmen: 1 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |