Ein Bürger kritisiert, dass er seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung auf seine Fragestellungen bisher keine Antworten erhalten hat.

1. Die Erstellung einer gemeindlichen Homepage
2. Zustand des Radweges Höhndorf / Gödersdorf, Unfallgefahr durch Baumwurzelwuchs

 

Er möchte doch darum bitten, dass künftig alle Ausschusssitzungen öffentlich bekannt gemacht werden, so wie es bereits für die Sitzung des Finanzausschusses erfolgt ist.

 

Die Ausschussvorsitzenden sagen zu, künftige Sitzungen über die Amtsverwaltung zu veröffentlichen.

 

Bürgermeister Eck berichtet von einem Ortstermin bezüglich des Radweges. Zurzeit sieht das Land keinen Handlungsbedarf, eine Maßnahme ist nicht vorgesehen. Allerdings muss auf die Schäden durch das Straßenbauamt per Beschilderung hingewiesen werden.

 

Der Kulturausschuss hat sich bereits über die Einrichtung einer gemeindlichen Homepage  informiert. Ist allerdings an den Richtlinien der neuen Datenschutzgrundverordnung gescheitert. Aber das Thema wird auf jeden Fall wieder aufgegriffen. Gemeindevertreterin Lage bittet auch darum die Jugendlichen in die Gestaltung der Homepage einzubeziehen.

 

Herr Horvath  bemängelt, dass die Vorlage zur Kostenbeteiligung der Gemeinde Höhndorf am Friedhof der Kirchengemeinde Schönberg nichtöffentlich beraten wird. Schließlich handelt es sich um die Steuergelder der Bürgerinnen u. Bürger der Gemeinde Höhndorf.

Da es sich um eine Vertragsangelegenheit handelt, ist die Sitzungsvorlage der Amtsverwaltung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen.

Bürgermeister Eck gibt zur Erläuterung einige Eckpunkte der Sitzungsvorlage bekannt.

Herr Horvath nimmt dies zur Kenntnis.