Beschluss:     Der Hauptausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss folgendes zu beschließen:

 

                                    1.        die vorgelegte Gebührenkalkulation für die Gebührenperiode 2019 bis 2021 in der Fassung des Entwurfes gemäß Verwaltungsvorlage AMTPR/BV/028/2018,

 

                                    2.        sich den in der Gebührenkalkulation enthaltenen Ermessensentscheidungen anzuschließen,

 

                                    3.        die 4. Satzung zur Änderung der Satzung des Amtes Probstei zum Betrieb von Einrichtungen für die Beseitigung von Wohnungslosigkeit in der Fassung des Entwurfes gemäß Verwaltungsvorlage AMTPR/BV/028/2018.

 

Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein und erläutert die Vorlage. Herr Amtsdirektor Körber ergänzt die Ausführungen und verweist auf den Bericht des Gemeindeprüfungsamtes und beantwortet Fragen zu der Vorlage.

 

Herr Bürgermeister Dieterich verweist darauf, dass die ganze Angelegenheit ja nicht auskömmlich ist.

 

Herr Amtsdirektor Körber erläutert den Zusammenhang und verweist auf die Leerstandskosten. Man habe den Wohnungsbestand aber schon deutlich reduziert. Die Lage sei derzeit zwar ruhiger, aber immer noch unberechenbar und die Menschen müssen ja hier untergebracht werden, so dass man hierauf auch entsprechend vorbereitet sein müsse.

 

Der Hauptausschuss fasst folgenden

Stimmberechtigte:	13
Ja-Stimmen: 13	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0