Sitzung: 13.12.2018 Gemeindevertretung
Vorlage: HÖHND/BV/023/2018
Beschluss:
Die Gemeindevertretung trifft folgende Feststellung:
1.
Sämtliche
gewählten Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
2.
Bei der
Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das
Wahlergebnis in der Gemeinde oder die Verteilung der Sitze aus den Listen
beeinflusst haben könnten, nicht aufgetreten.
3.
Die
Feststellung des Wahlergebnisses ist ordnungsgemäß und richtig erfolgt.
4.
Aufgrund
des Ergebnisses der Vorprüfung wird die Gemeindewahl vom 06.05.2018 für gültig
erklärt.
Gemeindevertreter Ralf Schneekloth trägt vor, dass sich der Wahlprüfungsausschuss am 13.09.2018 mit Herrn Gerlach vom Amt Probstei bezüglich der Gemeindewahl getroffen hat. Es gab keinerlei Beanstandungen oder Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Somit war die Wahl rechtmäßig und gültig.
Stimmberechtigte: 7 |
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Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |