Beschluss:

Die in der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil genannten Tagesordnungspunkte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. 


Der Ausschussvorsitzende macht Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt 12, der den Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig macht und stellt den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung:


Stimmberechtigte:

5

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Des Weiteren wird über den TOP 6 gesprochen. Sollte sich in der Diskussion ergeben, dass eine nicht öffentliche Beratung notwendig ist, so wird der Punkt dann im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung behandelt.