Beschluss:

 

Ein Bauprojekt im geplanten Umfang stellt ein bedeutsames Vorhaben für die Gemeinde Passade dar. Zu mehreren Themenstellungen liegen derzeit noch keine bzw. nicht ausreichende belastbare Informationen  vor.  Für eine fundierte Entscheidungsgrundlage sind diverse Rahmenbedingungen und Auswirkungen noch zu klären.

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, zunächst soweit wie möglich eine Klärung der offenen Fragen herbeizuführen und eine Entscheidung über die Ausweisung der Flächen bzw. einen Beschluss über die Aufstellung eines Flächennutzungs- sowie eines Bebauungsplans zu vertagen.

 

Der Vorsitzende berichtet von der sehr gut besuchten Bürgerversammlung zum Thema am  20.11. Herr Eric Kalke von Fa K&K Planungsbüro hatte zum Projekt der möglichen Photovoltaikanlage (10 ha auf Passader Gebiet südlich der Bahn und daran angrenzend 11 ha auf Fiefbergener Gebiet) vorgetragen und dabei in groben Zügen über Investoren und mögliche Bürgerbeteiligung, zu erwartende Umsätze, mögliche Gewerbesteuereinnahmen für die Gemeinde, Pachten und sonstige Randbedingungen berichtet. Es schloss sich eine teilweise kontroversen Diskussion an. Herr Griesbach konnte einiges zum Ablauf des Planungsverfahrens berichten. Weil es sich um kein privilegiertes Bauvorhaben im Aussenbereich (im Gegensatz zu Windenergieflächen) handelt, behält die Gemeinde die vollständige Planungshoheit.

 

Es schloss sich auch hier im Bauausschuss eine Diskussion zu verschiedenen Aspekten eines Bauvorhabens dieser Größe an, in deren Verlauf sich mehrere Fragen und ungeklärte Aspekte u.a. zu den zu erwartenden Steuereinnahmen ergaben.

 

 

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0