Beschluss:

 

1.    Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, § 2 Abs. 3 der Satzung für den Kulturbeirat der Gemeinde Schönberg entsprechend dem Vorschlag der Eis-Fraktion zu ändern.

 

 

 

2.    Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, § 3 der Satzung für den Kulturbeirat der Gemeinde Schönberg entsprechend dem Vorschlag der Eis-Fraktion zu ändern.

Die Vorsitzende verliest den Antrag der Eisfraktion und erläutert, dass dieser Antrag von der Gemeindevertretung zur Beratung in den Sozialausschuss verwiesen worden sei. Herr Mertineit benennt die gewünschten Satzungsänderungen.

 

Bürovorsteherin Nebendahl dankt dem Beirat für die geleistete Arbeit. Aus ihrer Sicht sei die Einarbeitung des Beirates in seiner Aufgabenstellung durch die Bürgermeisterwahl und mehrere Personalwechsel in der Kulturabteilung erschwert worden. Sie erinnert daran, dass die Kulturabteilung mit der Einrichtung des Beirates entlastet werden sollte, in dem die Programmgestaltung durch Beirat und Bürgermeister erfolgen und die Umsetzung bei der Kulturabteilung liegen sollte.

 

Sie lehnt die Änderung des § 2 (3) der Satzung zu diesen Zeitpunkt ab und spricht sich dafür aus, mit der bestehenden Satzung in dieser Legislaturperiode weiter zu arbeiten, um noch mehr Erfahrungen zu sammeln und sie danach nochmals auf den Prüfstand zu stellen. Außerdem lehnt sie den Ausschluss von professionellen Veranstaltern von einer Beiratsmitgliedschafft ab.

 

Die Vorsitzende stimmt Frau Nebendahl zu, dass der Beirat gut gearbeitet habe.

 

Herr Mertineit nimmt nochmals Bezug auf § 2 (3) der Satzung, aus dem Wort „obliegt“ ergebe sich, dass der Beirat für das Programm zuständig sei, dies könne jedoch aus Sicht der Eis-Fraktion nicht Aufgabe des Beirates sein, der sollte lediglich dem Bürgermeister und der Kulturabteilung zuarbeiten. Dies mache er auch sehr gut.

 

Es schließt sich eine intensive Diskussion der Thematik an, in der die Fraktionen von EIS und SPD verdeutlichen, dass die Kernarbeit im gemeindlichen kulturellen Bereich von Profis zu machen sei.

 

Es wird Einigkeit erzielt, über die beantragten Änderungen einzeln abzustimmen.

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

 

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen: 0	Befangen: 0