Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, in kurzer und präziser Form in Anlehnung an die Muster aus Schönberg und der vorgetragenen Beispiele eine Anzeige als Hinweis auf die Wahl zu schalten. Der Entwurf ist vor Veröffentlichung mit den Fraktionen der Gemeindevertretung abzustimmen. Die Kosten der Veröffentlichung werden mit max. 10.000,-- € gedeckelt

Nach kurzer Einführung durch den Bürgermeister erläutert Herr Meggle den Antrag der Fraktion GRÜNE, den er als Vorschlag verstanden haben möchte. Frau Bern stimmt für die LWG prinzipiell zu und weist auf einen eigenen Vorschlag hin.

 

Nach einer kurzen Diskussion unter Hinweis auf die eindeutige Rechtslage, die verwaltungsseitig bereits mehrfach erläutert wurde und einer Sitzungsunterbrechung von 20.05 Uhr bis 20.20 Uhr, ergeht im Anschluss folgender

 

 

Stimmberechtigte:	16
Ja-Stimmen: 13	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen:	Befangen: 0