Auf Antrag von Herr Timm wir der TOP 12 „Villa Wiese“; Nutzungsänderung vor den TOP 10 gesetzt, da er Auswirkungen auf den Nachtragshaushalt hat.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Auf Nachfrage von Frau Schneider berichtet Frau Maaß, dass es hinsichtlich eines Beschlussvorschlages zu TOP 12 (alt) eine Empfehlung des Finanz- und Lenkungsausschusses gebe.

 

Frau Maaß bittet noch als TOP3 „Nachwahlen zu den Ausschüssen“ aufzunehmen, da sich durch die Erklärung von Herrn Arp, aus beruflichen Gründen seinen Sitz im Werkausschuss aufzugeben, entsprechender Bedarf ergeben hat.

 

Es ergeht folgender

 

Beschluss:

„Nachwahlen zu den Ausschüssen“ wird als neuer TOP 3 aufgenommen. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

An dieser Stelle erklärt Herr Timm, dass er nunmehr Vorsitzender der CDU-Fraktion ist.