TOP Ö 2: Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeitsanträge)

Beschluss:

Der TOP10 „Bedarfsermittlung und Bestandsaufnahme Schulumfeld“ wird von der Tagesordnung abgesetzt.


Herr Strohmeyer stellt für die LWG den Antrag, den TOP 10 Bedarfsermittlung und Bestandsaufnahme Schulumfeld von der Tagesordnung zu streichen und begründet dies.

Nach seiner Auffassung sei die Befassung zu früh und gehöre zuständigkeitshalber ohnehin in den BSKS.

Herr Bartels erwidert, dass er wegen der finanziellen Auswirkung durchaus eine Zuständigkeit des Finanzausschusses sehe.

Herr Eschenlauer schließt sich der LWG an.

Frau Bern weist daraufhin, dass entweder zunächst der BSKS oder der ULE tagen müsse.

Im Zuge einer sich anschließenden Diskussion weist Herr Plagmann daraufhin, dass seitens der Verwaltung im BSKS bereits von einer Bestandaufnahme berichtet wurde. Hierüber solle man sich zunächst mal kümmern, um dann weiter im BSKS zu beraten.

 

Es ergeht folgender Beschluss:


Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

 

Anschließend beantragt Herr Petrowski für die CDU, den TOP 14 „Mietvertragsangelegenheiten – Buena Vista“ von der Tagesordnung abzusetzen, da für die Beratung und Beschlussfassung die Ursprungsverträge fehlten.

 

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Beschluss:

Der TOP 14 „Mietvertragsangelegenheiten – Buena Vista“ wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 1

Befangen: 0

 

 

Im Anschluss beantragt Herr Slenczek, die für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verbliebenen Tagesordnungspunkte ebenfalls abzusetzen, da weder er noch aus den Reihen der Mitglieder Themen vorhanden seien.

 

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Beschluss:

Die Tagesordnungspunkte 12, 13 und 15 werden von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0