Sitzung: 19.09.2018 Gemeindevertretung
Vorlage: PASSA/BV/024/2018
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung trifft folgende Feststellungen:
- Sämtliche
gewählten Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
- Bei der
Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten,
die das Wahlergebnis in der Gemeinde oder die Verteilung der Sitze aus den
Listen beeinflusst haben könnten, nicht aufgetreten.
- Die
Feststellung des Wahlergebnisses ist ordnungsgemäß und richtig erfolgt.
- Aufgrund des
Ergebnisses der Vorprüfung wird die Gemeindewahl vom 06.05.2018 für gültig
erklärt.
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses Herr Folta berichtet von der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 30.08.2018. Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung nachfolgenden Beschluss.
Stimmberechtigte: 7 |
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Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |