Beschluss:     Die Gemeindevertretung erwartet vom Bürgermeister ein Konzept zur Führung der Gemeinde Schönberg unter Berücksichtigung der Punkte a) und b) und dieses Konzept rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Sitzung im November 2018 vorzulegen.

Herr Gemeindevertreter Cordts begründet ausführlich den Antrag der EIS-Fraktion. Der Bürgermeister sei nun seit einem Jahr im Amt, der neue Betriebsleiter im Tourist Service ein paar Monate. Für die EIS-Fraktion sei es nun Zeit, die seinerzeitigen Diskussionen über mögliche Organisationsmodelle, die bereits zu Zeiten des alten Bürgermeisters Osbahr beraten worden sind, und auch dem neuen Bürgermeister bereits bekannt sind, wieder aufzugreifen. Er verweist auf die Historie und die seinerzeit entwickelten Gedanken über eine sinnvolle Organisation der Gemeinde und ihrer Betriebe. Er betont ausdrücklich, dass es der EIS um Hilfestellung gehe, um einen Leitfaden und um die wirtschaftliche Führung der Gemeinde. Es gehe nicht darum, den Bürgermeister vorzuführen oder ihm gar zu misstrauen. Ganz im Gegenteil, die EIS-Fraktion wolle helfen, die Eigenbetriebe neu aufzustellen. Nach ihrer Ansicht sollten die Betriebsleiter durch entsprechende Aufgabendelegation mehr in die Verantwortung genommen werden; man sollte die Betriebsleiter einfach mal machen lassen, durchaus auch in der Außendarstellung. Er erinnert abschließend an die vorangegangenen Diskussionen, in denen immer wieder deutlich gemacht wurde, dass der Tourist Service und auch der Bauhof diejenigen Stellschrauben sind, an denen die Gemeinde drehen könnte, um das Unternehmen Gemeinde auf einen guten Kurs zu bringen. Man habe einen hauptamtlichen Bürgermeister und erwarte, dass von diesem rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen 2019 ein Konzept zur wirtschaftlichen Führung der Gemeinde Schönberg vorgestellt werde.

 

Herr Gemeindevertreter Mainz bittet um eine Sitzungsunterbrechung. Die Bürgervorsteherin unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause.

 

Im Anschluss daran erläutert Herr Gemeindevertreter Mainz, dass der Antrag der EIS neu sei, der Inhalt dieses Antrags aber tatsächlich nicht. Er verweist seinerseits auf die vorangegangenen Diskussionen noch zu Zeiten des damaligen Bürgermeisters Osbahr. Auch er hält es für sinnvoll, nun nach erfolgter Einarbeitung des Bürgermeisters, sich wieder diesem alten Thema zuzuwenden. Von daher könne die SPD-Fraktion sich dem Antrag der EIS anschließen.

 

Herr Gemeindevertreter Ehlers findet es ebenfalls wichtig, sich die seinerzeitigen Diskussionen nunmehr wieder in Erinnerung zu rufen und das Thema wieder neu anzupacken. Der Bürgermeister habe inzwischen die Möglichkeit gehabt, sich in die seinerzeitigen Überlegungen einzuarbeiten. Auch die CDU-Fraktion werde daher diesen Antrag unterstützen.

 

Herr Gemeindevertreter Cordts bedankt sich für die Unterstützung. Wichtig sei nun voranzukommen, und es sei auch im Sinne des Bürgermeisters, gemeinsam weitere Schritte einzuleiten. Er verliest den Beschlussvorschlag aus dem Antrag der EIS-Fraktion.

 

Die Gemeindevertretung fasst daraufhin folgenden

 

Stimmberechtigte:	18
Ja-Stimmen: 18	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0