Beschluss:     Der Haupt und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönberg in der Fassung des Entwurfs der Verwaltungsvorlage SCHÖN/BV/260/2018 mit der beschlossenen Änderung zu beschließen.

Herr Mainz erläutert die Vorlage auch unter Hinweis auf die Prüfbemerkungen des Gemeindeprüfungsamtes. In der sich anschließenden Diskussion wird deutlich, dass die Fraktionen grundsätzlich mit dem Grobgerüst des Satzungsentwurfs einverstanden sind. Allerdings wird insbesondere von Herrn Cordts der Wunsch geäußert, die Gebührensätze auch im Vergleich mit anderen Gemeinden noch einmal näher zu beleuchten. Dieser Wunsch stößt auf Zustimmung. Bis zur Sitzung der Gemeindevertretung soll eine Vergleichstabelle vorgelegt werden.

 

Herr Cordts regt außerdem eine Änderung des § 4 Abs. 4 des Entwurfs analog zum im § 4 Abs. 7 enthaltenen Halbsatz an.

 

Herr Mainz stellt diesen Vorschlag zur Abstimmung. Der der Haupt- und Finanzausschuss stimmt diesem Vorschlag mit fünf Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung zu.

 

Herr Mainz stellt sodann die Satzung insgesamt mit der eben beschlossenen Ergänzung zur Abstimmung. Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Der Bürgermeister erklärt, dass bis zur Sitzung der Gemeindevertretung eine Vergleichstabelle zu den Gebührensätzen vorgelegt wird.