Sitzung: 02.05.2018 Gemeindevertretung
Vorlage: LABOE/BV/216/2018
Beschluss:
Die Gemeindevertretung folgt der Empfehlung des Finanz-und Wirtschaftsausschusses und
genehmigt die noch genehmigungspflichtigen überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2017 mit einem Gesamtbetrag von 100.658,60 EUR .
Die Vorlage wird durch die Vorsitzende vorgestellt. Die genannten Über- und außerplanmäßigen Ausgaben müssen genehmigt werden, wenn der Haushaltsansatz um 5.500 Euro überschritten wird.
Dieses war im Vorjahr der Fall bei den Entwässerungsgebühren, bei den Fahrzeuginstandsetzungen der Feuerwehrfahrzeuge und der Gewerbesteuererstattung.
Eine Frage von Herrn Schröder zu den Kosten des Umbaus und der Sanierung des Frey-Frahm-Hauses kann direkt von der Bürgermeisterin beantwortet werden. Es erfolgt keine Belastung des Haushaltes, da die Zahlungen aus dem Sondervermögen erfolgen.
Sodann ergeht folgender
Stimmberechtigte:21 |
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Ja-Stimmen: 21 |
Nein-Stimmen:0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |