Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Bendfeld (Straßenreinigungssatzung – StrReinSa) in der Fassung der Verwaltungsvorlage BENDF/BV/018/2018. Sie soll zum 01.05.2018 in Kraft treten.

 

Die Vorlage wurde bereits im Bau-Wege- und Umweltausschuss vorberaten und war auch Diskussionsgrundlage im Finanzausschuss.

Herr Löptin hat die Frage der Berechnung eines „Eckgrundstücks“ mit Herrn Jürss geklärt und berichtet, dass diese nach normaler Straßenlage veranlagt werde. Nicht zweifach.

 

Weitere Fragen oder Anregungen werden nicht gegeben, daher ergeht folgender

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0