Beschluss:     Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste (Anlage zur Niederschrift)

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt und geht auch auf die Diskussionen in den Vorberatungen ein, insbesondere in Bezug auf die Beiträge zu den Kindertagesstätten.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Kernpunkte des Haushaltes und geht hierbei insbesondere auf die Kita Finanzierung, verbunden mit seiner Hoffnung auf weitere Förderung durch Land und Bund, und auf die geplanten Investitionen ein.

 

Amtsmitarbeiter Herr Jürss ergänzt die Eckdaten des Haushaltes und erläutert weitere Details einschließlich der Veränderungsliste.

 

Herr Gemeindevertreter Ehlers erklärt, dass der CDU-Fraktion die Netto-Neuverschuldung Bauchschmerzen bereite, aber, wenn man sich als Gemeinde weiter entwickeln wolle, müsse man die bittere Pille der Neuverschuldung schlucken. Insbesondere die Kostenentwicklung im Kitabereich bereite Sorgen. Hier brauche man dringend weitere Gelder. Gleichwohl werde die CDU diesem Haushalt zustimmen, weil er wichtige Eckpunkte enthält, um die Gemeinde weiter voran zu bringen. Hierzu gehören insbesondere auch die Maßnahmen aus dem Ortsentwicklungs- und Tourismuskonzept. Auch die Investitionen in die Feuerwehr hält er für wichtig, da man eine gut ausgebildete und motivierte Wehr brauche, die zeitgemäß und gut ausgerüstet ist.

 

Herr Gemeindevertreter Stelck erklärt, dass die SPD-Fraktion den Haushalt mutig und richtungsweisend findet. Wichtige Investitionen werden angepackt. Es sei wichtig, dass den Planungen für das Ortsentwicklung und Tourismuskonzept nun auch Umsetzungen folgen, damit dies auch nach außen sichtbar wird. Der Neuverschuldung stehen auch deutliche Vermögenswerte gegenüber, die einen Nutzwert in der Zukunft entfalten. Er nennt hier als Beispiel auch die Strandbenutzungsautomaten. Die Zufriedenheit von Einwohnern und Gästen sei schlecht in Geld zu bemessen, aber sehr wichtig. Man wolle auch der Nachfolgegeneration eine funktionierende Infrastruktur hinterlassen. Insgesamt habe man neue Weichen gestellt, auch in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum, und investiere mit Mut und Augenmaß. Dieses alles drücke dieser Haushalt aus. Er bedankt sich ausdrücklich beim Kämmerer, Herrn Jürss, für die geleistete Vorarbeit.

 

Herr Gemeindevertreter Meckel spricht seinerseits seinen Dank an Herrn Jürss aus. Die Neuverschuldung habe sich jedes Jahr erhöht. Er stellt ausführlich die Entwicklung der letzten 15 Jahre dar. Bei einem Blick auf die geplanten Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen und die dabei notwendigen Kreditaufnahmen zeige sich, dass die Investitionsbereitschaft für den Fortgang und die Umsetzung des Ortsentwicklungs- und Tourismuskonzepts, das Rückflüsse in die Gemeindekasse aus sich darauf aufbauenden Privatinvestitionen bringen soll, z.Zt. nur mit einem sehr geringen Prozentsatz zu Buche schlägt. Investitionen in die Gemeindeentwicklung seien richtig und wichtig, gleichwohl sollte sich die Gemeindevertretung Gedanken über eine Priorisierung der Investitionen machen. Der Verwaltungshaushalt sollte sich langfristig selbst tragen. Insgesamt müsse auch politisch daran gearbeitet werden, dass die Gemeinde bei Kindertagesstätten und Schulbeiträgen entlastet werde. Die EIS-Fraktion habe immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bauhof und der Tourist Service diejenigen Stellschrauben sind, an denen die Gemeinde drehen könne, um die Wirtschaftlichkeit insgesamt zu erhöhen. Innerhalb des Verwaltungshaushalts sollte daher ein Hauptaugenmerk auf die wirtschaftliche Führung des Bauhofs und des Tourist-Service gelegt werden, an die die EIS-Fraktion den Bürgermeister an dieser Stelle erneut erinnern möchte. Hier dürfe es nicht nur darum gehen, nur den Personalbedarf zu betrachten, sondern auch die Arbeitsvorgänge müssen beleuchtet werden, um ein wirtschaftliches Handeln zu gewährleisten. Von dem neuen Leiter des Tourist Service erwarte er eine wirtschaftliche Führung des Betriebes unter Berücksichtigung vieler gemachter Vorschläge aus der Vergangenheit, um die Verlustzuweisung drastisch zu reduzieren.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski dankt allen Gemeindevertretern für Ihre Ausführungen und für das Signal, diesem Haushalt zustimmen zu wollen. An dieser Stelle möchte er aber auch einen Dank an seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aussprechen, die dafür Sorge tragen, dass die Gemeinde nach außen hin gut und erfolgreich dasteht.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl fasst die Ausführungen zusammen und freut sich darüber, dass dieser Haushalt auf einvernehmliche Zustimmung stößt. Die Gemeindevertretung will die Gemeinde Schönberg in die Zukunft führen und dieser Haushalt drücke dieses Ziel auch aus.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

 

Stimmberechtigte:	15
Ja-Stimmen: 15	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl dankt im Anschluss daran Herrn Jürss im Namen der Gemeindevertretung angesichts der Tatsache, dass dies sein letzter für die Gemeinde Schönberg erarbeiteter der Haushalt sei, sehr herzlich für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre. Die Gemeindevertretung habe sich von ihm immer sehr gut betreut gefühlt. Sie wünscht ihm alles Gute für seinen anstehenden Ruhestand und überreicht ihm einen Blumenstrauß. Herr Jürss bedankt sich seinerseits für die freundlichen Worte. Ihm habe die Arbeit für die Gemeinde Schönberg immer sehr viel Spaß gebracht.