Beschluss:     Der Hauptausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss den Beschluss des Haushaltsplans, des Stellenplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung.


Der Vorsitzende, Herr Mönkemeier, stellt die Eckpunkte des Haushaltes und des Stellenplanes dar. Herr Amtsdirektor Körber erläutert im Anschluss daran die Vorlage und die Veränderungsliste zum Stellenplan. Man stoße zwischenzeitlich angesichts der immer größer werdenden gesetzlichen Anforderungen und Vorgaben in vielen Bereichen an die Grenzen, beispielsweise im Bereich des Datenschutzes, des sogenannten internen Kontrollsystems, aber auch im Bereich der Technik und der Planung. Er geht außerdem auf die Änderungsnotwendigkeiten aufgrund der neuen Entgeltordnung ein und beantwortet in diesem Zusammenhang die Frage von Herrn Gemeindevertreter Erdmann nach der Ausweisung der neuen Verwaltungsstelle im Bereich HTL nach EG 9b. Auf weitere Nachfrage von Herrn Gemeindevertreter Erdmann in Bezug auf ein mögliches Wegfallen der Aufgaben oder auch unbesetzte Stellen erläutert Herr Amtsdirektor Körber, dass es die Verwaltung immer so gehalten habe, dass sie Stellen nicht besetzte, nur weil sie da sind, sondern, weil man sie benötige. Der Schlüssel liege darin, dass Verwaltung und Politik rechtzeitig miteinander reden und so habe man das in der Vergangenheit auch immer gehalten und sei gut damit gefahren.

 

Herr Gemeindevertreter Cordts erklärt, dass es sicherlich Aufgabe der Selbstverwaltung sei zu schauen, dass das ganze Unternehmen finanzierbar bleibt. Man musste natürlich zur Kenntnis nehmen, dass der ursprünglich im Fusionsvertrag vereinbarte Personalschlüssel nicht erreicht werden kann, aber man müsse auch dafür sorgen, dass gute und qualifizierte Arbeit möglich ist und dies dürfe nicht auf Kosten der Mitarbeiter erfolgen, sondern man müsse auch für einen entsprechenden Personalschlüssel sorgen. Er habe im Übrigen keine Bange, dass wenn Aufgaben wegfallen, Mitarbeiter weiterhin ausreichend beschäftigt sind. In der Amtsverwaltung gebe es subjektiv Engstellen, so dass er die von Herrn Amtsdirektor Körber angesprochenen Bedarfe auf jeden Fall teilen kann. Diese Auffassung wird von Herrn Bürgermeister Kokocinski unterstützt.

 

Im Anschluss daran beantwortet Herr Amtsdirektor Körber Fragen zu den unterschiedlichen Haushaltspositionen.

 

Der Hauptausschuss fasst daraufhin folgenden


Stimmberechtigte:

10

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Befangen: 0