Beschluss:     Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.   Der mit der Verwaltungsvorlage SCHÖN/BV/186/2017 vorgelegten Nachkalkulation der Abwassergebühren für Jahre 2015 und 2016, der Nachkalkulation / Prognose für das Jahr 2017 sowie der Gebührenvorschau für das Jahr 2018 mit den darin enthaltenen Festsetzungen und Ermessensentscheidungen wird zugestimmt.

 

2.   Die Abwassergebühren werden auch im Jahr 2018 nach Maßgabe jener Abgabensätze erhoben, die durch den 5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Schönberg/Holstein festgesetzt worden sind.

 

3.   Die Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Schönberg/Holstein wird mit Wirkung ab 01.01.2019 dahingehend geändert, dass hinsichtlich der (mengenabhängigen) Abwasser-Zusatzgebühr jeweils eine Verbrauchsabrechnung erfolgt, d.h. Erhebung von Vorauszahlungen auf der Basis der jeweils zuletzt veranlagten Abwassermenge und sodann Abrechnung hierüber nach Ablauf des Erhebungszeitraumes – und zwar erstmals für den Erhebungszeitraum 2019. Eine entsprechende Satzungsänderung ist der Gemeindevertretung zeitgerecht im Laufe des Jahres 2018 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der Ausschussvorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Amtsmitarbeiter Jürß erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen hierzu.

 

Herr Mainz bittet darum, die Bürgerinnen und Bürger entsprechend zu informieren. Nach kurzer Diskussion soll dies durch ein Beiblatt zum Abgabenbescheid erfolgen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Herr Amtsmitarbeiter Jürß verweist abschließend auf die Schlussbesprechung in Sachen OEB. Dort wurde vorgeschlagen, aus Transparenzgründen eine Umbuchung von Kostenanteilen der Straßenentwässerung zwischen OEB und Gemeindehaushalt vorzunehmen. Er erläutert dies kurz. Hierfür werde er eine entsprechende Vorlage vorbereiten. Die Gremienmitglieder bedanken sich ausdrücklich bei Herrn Jürß für die Ausführungen und auch insgesamt für die gute Arbeit.