Beschluss:     Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Schönberg festzustellen.

Auf Vorschlag von Herrn Mainz und mit Zustimmung der Ausschussmitglieder werden die Tagesordnungspunkte 7 und 8 gemeinsam beraten.

 

Frau stellvertretende Bürgermeisterin Klein führt in die Tagesordnungspunkte ein. Amtsmitarbeiter Herr Jürß erläutert die Vorlagen und beantwortet Fragen hierzu.

 

Herr Stelck bedankt sich bei Frau Klein und Herrn Jürß für das Zahlenwerk und die verständliche Erläuterung. Er sei froh über den selbsttragenden Verwaltungshaushalt. Angesichts der geplanten Investitionen könne es jedoch zukünftig durchaus vorkommen, dass sich zwischendurch der Haushaltsausgleich schwieriger gestaltet, da es sich um langfristige Investitionsmaßnahmen handelt. Diese seien aber wichtig für den Ort und werden später auch die Benefits zurückgeben. Es sei richtig, wie auch schon häufig diskutiert, dass man an Stellschrauben drehen sollte, um die Finanzsituation zu verbessern. Diese Stellschrauben werden aber nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion keinesfalls das Personal betreffen.

 

Auch Herr Meckel spricht seinen Dank an Herrn Jürß und Frau Klein für die gelungenen Vorlagen aus, die die wesentlichen Botschaften enthalten. Einen selbsttragenden Verwaltungshaushalt und auch noch 20.000 € vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt überführen zu können, dies habe er seit 20 Jahren nicht erlebt. Die EIS würde sich wünschen, dass das so weitergeht. Es sollte das Ziel sein, „Gewinne“ zu erwirtschaften, um Investitionen möglich zu machen und den Schuldenberg nicht weiter anwachsen zu lassen. Man sei gegenüber dem Bürger verpflichtet, an möglichen Stellschrauben zu drehen. Dies wolle man gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister auch tun. Ziel sei ein anderes Wirtschaften und auch an die Einnahmeseite heranzugehen. Gerade angesichts der geplanten Investitionen sei dies für die zukünftige Arbeit umso wichtiger.

 

Auch Herr Lüken ist froh über das gute Jahresergebnis und spricht seinen Dank an Frau Klein und Herrn Jürß aus. Vieles, was zu der Planverbesserung beigetragen habe, sei aber letztendlich durch die Gemeinde selbst gar nicht beeinflussbar gewesen. Alle Fraktionen haben Maß gehalten im letzten Jahr. Jetzt müsse man mit Weitsicht in die Zukunft schauen.

 

Herr Cordts erklärt zu den Ausführungen von Herrn Stelck, dass „an Stellschrauben drehen“ nicht automatisch bedeute, Personal einzusparen. Der Personalkörper sei derzeit schlank und gut aufgestellt und werde gebraucht. Es gehe vielmehr unter anderem darum, gegebenenfalls durch veränderte Arbeitsabläufe und sinnvolle Technisierung verbesserte Effizienzen auszuloten.

 

Diese Sichtweise wird von Herrn Ehlers bestätigt. Vornehmlich gehe es darum, sich Arbeitsabläufe, die Organisation insgesamt und den Einsatz von Technik anzuschauen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgende Beschlüsse:

 

Beschluss:     Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die noch genehmigungspflichtigen überplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2016 mit einem Gesamtbetrag von 40.643,20 EUR zu genehmigen.

 

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0