TOP Ö 8: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Probsteierhagen

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Finanz- und Lenkungsausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan, den Anlagen und dem Investitionsprogramm gemäß Entwurf.

 


Bgm. Pfeiffer berichtet einleitend aus der Sitzung des Finanz- und Lenkungsausschusses vom 24.11.2016. Von dort kommt die einstimmige Empfehlung an die Gemeindevertretung, den vorliegenden Haushaltsentwurf so anzunehmen.

Bgm. Pfeiffer übergibt das Wort an den Vorsitzenden des Finanz- und Lenkungsausschuss, Herr Timm.

 

Herr Timm schildert nochmals, dass es sehr schwer gefallen ist den Haushalt ausgeglichen gestalten zu können. Insbesondere die Beschlüsse des Werkausschusses konnten leider nicht vollständig umgesetzt werden. Ausgaben in einer Größenordnung von rund 100 T€ mussten gestrichen werden, weil schlichtweg eine Finanzierung nicht darstellbar war.

Der Haushalt ist in allen Belangen „auf Kante genäht“, ein positiver Haushaltsverlauf 2017 bleibt zu hoffen.

Investitionen des Vermögenshaushaltes in einer Größenordnung von 40,5 T€ können nur durch eine neuerliche Kreditaufnahme gegenfinanziert werden. Allerdings tilgt die Gemeinde im Haushaltsjahr 2017 auch einen Betrag von rund 136 T€. Insofern kommt es zu keiner Netto-Neuverschuldung. Die Gemeinde reduziert ihren Schuldenstand um nahezu 100 T€.

 

Herr Fahrenkrog bemerkt, dass der Werkausschuss für die Straßenunterhaltung einen Betrag von 50.000 € beschlossen hat. Im Haushaltsentwurf eingestellt sind lediglich 10.000 €. Allerdings stehen aus diesem Haushaltsjahr noch etwa 30.000 € zur Verfügung, die mit der Jahresrechnung 2016 übertragen werden.

 

Herr Fahrenkrog bedauert, dass im Finanz- und Lenkungsausschuss eine avisierte Mitgliedschaft in der Akademie für ländliche Räume mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 300 € mehrheitlich abgelehnt worden ist.


Stimmberechtigte:

13

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0