Sitzung: 05.10.2016 Gemeindevertretung
10.1
Herr Gemeindevertreter Leonhardt hat eine Anfrage zum Thema
Berichtswesen. Er vermisse darin die Beantwortung von Einwohneranfragen in der
nächsten Sitzung. Dies sei bisher nicht geschehen. Die Bürgermeisterin erklärt,
dass dies künftig beachtet werde.
10.2
Herr Gemeindevertreter Leonhardt weist ferner darauf hin, dass die LWG
der Einladung der Feuerwehr folgen werde. Er hält es für ein Unding, dass die
SPD diesen Termin abgesagt habe.
Herr Gemeindevertreter Heller sieht keinen Sinn darin, dass die gesamte
Gemeindevertretung an einem solchen Termin teilnimmt. Dies sei nicht
förderlich. Das sei der Hintergrund der Absage.
Wenn die Feuerwehr die Gemeindevertreter darum bittet, zu einem Gespräch
zu kommen, hält Herr Gemeindevertreter Schaefer es für wichtig, da auch
hinzugehen.
Frau Bürgermeisterin Mordhorst verweist darauf, dass am 10.10.2016 um
15:00 Uhr ein Gespräch mit der Feuerwehr unter Beteiligung des Kreises
stattfindet.
Herr Gemeindevertreter Schaefer kann sich des Eindrucks nicht erwehren,
dass die Gemeindevertreter nicht umfassend informiert sind. Frau
Bürgermeisterin Mordhorst verwahrt sich hiergegen. Es gebe keinen neuen
Sachstand und sie habe zu jeder Zeit umfassend informiert.
Frau Gemeindevertreterin Eschenlauer verweist darauf, dass mehrere
Gemeindevertreter bereits im Juni an einem Klärungsgespräch mit der Feuerwehr
teilgenommen haben. Ihr wurde dort auf eine sehr unschöne Art das Wort
abgeschnitten, so dass sie nicht geneigt sei, einer Einladung noch einmal zu
folgen.
Herr Gemeindevertreter Heller betont ausdrücklich, dass niemand von der
SPD-Fraktion dagegen sei, mit der Feuerwehr ins Gespräch zu kommen, aber doch
nicht in dieser großen Runde. Je größer der Kreis sei, desto schwieriger werde
eine effektive Gesprächsführung. Es sollten sich daher schnell diejenigen
zusammensetzen, die zu einer Problemlösung beitragen können.
10.3
Herr Gemeindevertreter Fiege erkundigt sich, wie weit der Stand der
Planung der Sanierung der Leitungen in der Hafenstraße sei im Blick auf den
AZV. Frau Bürgermeisterin Mordhorst berichtet über Gespräche mit dem AZV und
ein Zeitfenster von etwa 1 ½ Jahren, das ihr genannt worden sei. Der Beginn der
Arbeiten sei noch nicht in Sicht.
Herr Gemeindevertreter Schaefer berichtet, dass der AZV eine
Untersuchung habe machen lassen in Bezug auf die Druckleitungen mit dem
Ergebnis, dass diese vor 2038 nicht angefasst werden, da sie bis dahin noch
halten werden. Man müsse also dafür sorgen, dass unabhängig von den
Druckleitungen etwas passiert.
10.4
Herr Gemeindevertreter Matthiesen berichtet, dass die Polizei letzten
Freitag an der Polizeistation in einem offiziellen Akt das Schild abgeschraubt
habe. Er finde es sehr schade, dass die Bürgermeisterin dort nicht zugegen war.
Frau Bürgermeisterin Mordhorst weist darauf hin, dass von einem solch
offiziellen Akt in dem persönlichen Gespräch am 29.09. nie die Rede war, sonst
wäre sie selbstverständlich zu diesem Termin hingegangen.
Weitere Mitteilungen und Anfragen liegen nicht vor.
Die Bürgermeisterin schließt den öffentlichen Sitzungsteil.
Die Sitzung wird nach kurzer Pause mit dem nichtöffentlichen Teil
fortgesetzt.