Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt die verkehrsgerechte Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhofstraße Fahrtrichtung Bahnhof und Kuhlenkamp/Bahnhofstraße entsprechend auszuschreiben und den Kauf der notwendigen Grundstücke.

Herr Ehlers führt in den Sachverhalt ein. Die Gemeinde Schönberg erhält für die Umgestaltung der Bushaltestellen eine Kreiszuwendung in Höhe von 46,96 % anstatt der vorher in Aussicht gestellten Förderung in Höhe von 31 %. Die Gesamtkosten werden auf 101.715,- € geschätzt, somit ergibt sich eine Förderung von 32.872,- €. Der Eigenanteil für die Gemeinde Schönberg beträgt 68.843,- €. Sodann bittet Herr Ehlers Herrn Levsen die Ausführungsplanung der Bushaltestellen zu erläutern. Herr Levsen berichtet, dass die Bushaltestellen entsprechend der Förderrichtlinien behindertengerecht umgebaut werden. Die Bordsteinerhöhung auf 18 cm gesetzt wird, um ein ebenerdiges ein- und aussteigen zu ermöglichen. Die Bushaltestelle vor dem Kaufhaus Stolz ist aufwendig umzubauen, da die Aufstellfläche für den Bus begrenzt ist. Die Haltestelle in Fahrtrichtung Bahnhof beginnt direkt hinter der Kurve (Ecke Kuhlenkamp/Bahnhofstraße) und wird durch die Einfahrt zum Kaufhaus Stolz begrenzt. Ein Eingriff in den Straßenverlauf ist notwendig, um zu gewährleisten, dass der Bus parallel zur Bordsteinkante steht. Gemäß Bewilligungsbescheid muss mit der Maßnahme innerhalb eines halben Jahres begonnen werden. Die Ausschreibung soll Ende des Jahres versandt werden, um im Frühjahr 2017 mit den Bauarbeiten zu beginnen und noch vor den Sommermonaten den Umbau der Haltestellen fertigzustellen. Da die Bushaltestellen verlängert werden, ist es notwendig Grundstücke anzukaufen. Bei den Grundstücken handelt es sich um Grünflächen.