Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt 4 „Einwohnerfragestunde“ wird nicht verschoben. Zum Tagesordnungspunkt 9 „Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 ..….“ wird die Öffentlichkeit zugelassen.

Herr Scheffler erklärt, dass die Bürger der Ostlandstraße sich gern nach der Beratung zum Tagesordnungspunkt 9 noch dazu äußern würden. Er beantragt daher, die Einwohnerfragestunde entsprechend nach hinten zu verschieben. Herr Schröder führt aus, dass das nicht üblich ist, aber es könnte zugelassen werden, dass die Bürgerinnen und Bürger bei Aufruf des Tagesordnungspunktes 9 Fragen stellen können.

 

Weiter wird beantragt, dass der Tagesordnungspunkt 5 von der Tagesordnung abgesetzt wird, weil die Niederschrift erst am Vortag verteilt wurde.

 

Frau Schöneich-Beyer beantragt sodann, dass der Tagesordnungspunkt 14 von der Tagesordnung abgesetzt wird, weil dieser Punkt nicht in der Zuständigkeit des Bauausschuss, sondern in der Zuständigkeit des Finanzausschusses liegt.

 

Ausschussvorsitzender Giesler lässt sodann über die einzelnen Anträge abstimmen.  

Stimmberechtigte:  11
Ja-Stimmen:           11	Nein-Stimmen:  0	Enthaltungen:  0	Befangen: 0

 

Der Tagesordnungspunkt 5 „Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 14.06.2016 …..“ wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Stimmberechtigte:  11
Ja-Stimmen:           11	Nein-Stimmen:  0	Enthaltungen:  0	Befangen: 0

 

Der Tagesordnungspunkt 14 „Beschaffung eines Notstromaggregats ……“ wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Stimmberechtigte:  11
Ja-Stimmen:           11	Nein-Stimmen:  0	Enthaltungen:  0	Befangen: 0