Zunächst berichtet Herr Lohmeier aus dem Umweltausschuss. Dieser habe am 28.06.2016 getagt. Er verweist dabei inhaltlich auf das vorliegende Protokoll. Außerdem berichtet er von einem Vorgespräch mit dem Stadtwerken in Sachen Nahwärmeversorgung und dem Thema Umrüstung der Straßenbeleuchtung.

 

Im Anschluss erläutert Herr Behrens für den Bauausschuss, dass eine Liste über die Straßenbeleuchtung aufgestellt werden sollte, da nach seiner Auffassung schon einige Straßenleuchten mit Energiesparleuchten ausgestattet seien. Insofern müsse die bereits vorliegende Berechnung noch einmal überprüft werden.

Es schließt sich eine Diskussion über die Zuständigkeiten an.

Amtsdirektor Körber erläutert, dass sich die Zuständigkeiten der Ausschüsse regelmäßig aus der Hauptsatzung der Gemeinde ergäben. In diesem Fall sei es durchaus denkbar, dass sich zum einen der Umweltausschuss aber auch der Bauausschuss mit der Thematik der Straßenbeleuchtung befassen könne. Herr Heller schlägt daraufhin vor, dass eine gemeinsame Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses zum Thema Straßenbeleuchtung anberaumt werden solle.

 

Herr Grünberg berichtet, dass der Finanzausschuss zwar nicht getagt habe, er sich aber Unterlagen von der Verwaltung eingeholt habe. Dabei sei festzustellen, dass die Hauptkostenträger in der Gemeinde der Schredderplatz, die Sportanlagen und die Stromkosten seien. Hinsichtlich der Stromkosten sei nach seiner Auffassung bereits der Umwelt- bzw. der Bauausschuss involviert, so dass eine Tätigkeit des Finanzausschusses nicht mehr nötig sei. Außerdem sei ein großer Kostenblock die Personalkosten im Bauhof. Hier könne er sich aber keine Einsparungen vorstellen.

Herr Heller weist in diesem Zusammenhang der Finanzsituation darauf hin, dass nach seiner Auffassung eine detaillierte Prüfung stattfinden müsse und bittet diesbezüglich den Arbeitskreis des Finanzausschusses durchaus auch in die Belege selbst reinzuschauen und sich nicht nur mit den großen Kostenblöcken zu beschäftigen.