Beschluss:

 

Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt, dass die Änderungen und Ergänzungen in die Niederschrift vom 10.05.2016 eingearbeitet werden.

Herr Ehlers gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil im Bau- und Verkehrsausschuss am 10.05.2016 über die weitere Vorgehensweise der energetische Stadtsanierung,    Auftragsvergaben für die Feuerwehr Schönberg und OEB sowie ein Planungsauftrag im Bereich der Straßensanierung und die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen beschlossen wurden.

 

Gegen die Niederschrift werden folgende Einwände erhoben: 

 

Herr Schletze weist auf TOP 5 hin, in dem „Gemeindevertretung“ anstatt „Bau- und Verkehrsausschuss“ steht. Des Weiteren bittet er den Tagesordnungspunkt 7 wie folgend zu ergänzen:

Das Raumnutzungskonzept des BM wurde von der CDU entgegengenommen und die SPD verwies darauf, dass eigentlich Mieteinnahmen generiert werden sollten. Danach stellte ich unsere Überlegungen da. Wir sind der Meinung, dass der BM kein Büro im Bauhof benötigt und dass auch die Kulturabteilung zusammen rücken kann. Dadurch könnte der gesamte vordere obere Bereich fremdvermietet werden. Der große untere Raum kann für Versammlungen, Lesungen u.a. genutzt werden. Für uns sind Mieteinnahmen ein wichtiger Teil zur Refinanzierung des neuen Bauhofs. Diese Überlegungen wurden, mit Ausnahme des BM, von den Ausschussmitgliedern begrüßt. Der BM wurde beauftragt, das Konzept noch einmal zu überarbeiten.

 

Herr Schimmer bittet Wortbeiträge detaillierter in der Niederschrift auszuformulieren. In der Vergangenheit ist der Bau- und Verkehrsausschuss detailliertere Niederschriften gewohnt gewesen.

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0