TOP Ö 6: Antrag der SPD-Fraktion: Bezuschussung Ferienmaßnahmen

Beschluss:

Auf Antrag wird dem SPD Ortsverein Prasdorf für die Durchführung von Ferienmaßnahmen ein gemeindlicher Zuschuss von 200 € gewährt.


Der Antrag der SPD-Fraktion wird als Tischvorlage verteilt. Darin bittet die SPD-Fraktion um einen gemeindlichen Zuschuss von 200 € für die Durchführung der Kinder-Ferienbetreuung in der Zeit vom 15.08. – 19.08.2016.

 

Der Antrag wird seitens der SPD-Fraktion inhaltlich näher erläutert.

 

Von Seiten der WGP-Fraktion wird die Frage nach der Befangenheit gestellt. Herr Breitfelder sieht durchaus einen Interessenkonflikt und sagt zu, dass sich die SPD-Fraktion nicht an einer Abstimmung beteiligen wird.

 

Der Protokollführer bittet die SPD-Fraktion wegen Befangenheit den Sitzungssaal zu verlassen. Die 1. stellv. Bürgermeisterin Schneekolth, sowie die Gemeindevertreter Breitfelder und Löhndorf erklären sich für befangen und verlassen den Sitzungssaal.

 

Der 2. stellv. Bürgermeister Herr Sye übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.


Stimmberechtigte:

3

Ja-Stimmen: 0

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Befangen: 3

 

Die SPD-Fraktion betritt wieder den Sitzungssaal. Frau Schneekloth übernimmt wieder die Sitzungsleitung.