TOP Ö 5: Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.03.2016 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss:

Mit den genannten Änderungen wird die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.03.2016 genehmigt.


Für die SPD-Fraktion trägt Herr Breitfelder folgende Anmerkungen bzw. Beanstandungen vor:

 

Bevor die Gemeindevertretung das Protokoll erhalten hat, ist es bereits in den Ortsnachrichten veröffentlicht worden.

 

Bei der namentlichen Aufführung der Teilnehmer steht Bürgermeister/in Matthias Gnauck. Die Bezeichnung in weiblicher Form ist zu streichen.

Dafür wurde Frau Schneekloth als 1.stellv. Bürgermeister aufgeführt. Hier muss es 1. stellv. Bürgermeisterin heißen.

 

Bereits vor Beschlussfassung unter dem TOP 3 hatte Herr Breitfelder darauf hingewiesen, dass aus seiner Sicht keine Gründe erkennbar sind, den TOP 10 nichtöffentlich zu beraten und zu beschließen. Gleichzeitig hatte er angekündigt die Kommunalaufsichtsbehörde einschalten zu wollen, sollte eine nichtöffentliche Beschlussfassung ohne Darlegung von Gründen erfolgen.

Diese Darstellung fehlt im Protokoll.

 

Unter dem TOP 9 ist u.a. protokolliert, dass Herr Löhndorf darum bittet, dass eine erneute Begehung erfolgt, damit der Baumschnitt, der von den Grundstückseigentümern zu erfolgen hat, kontrolliert werden kann.

Herr Löhndorf stellt richtig, dass eine erneute Begehung hauptsächlich wegen vorhandener Mängel in den Straßen und Wegen erfolgen sollte. Die Kontrolle des Baumschnittes sollte nebensächlich erfolgen.

 

Zum TOP 12 stellt Herr Löhndorf richtig, dass er nicht nach dem Stand des Gutachterberichtes nachgefragt hat, sondern nach dem Bericht selbst. Die Vorlage des Berichtes war zuvor zugesagt worden.

 

 


Stimmberechtigte:

6

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Befangen: 0