Der Vorsitzende berichtet über den Inhalt des Gespräches mit Vertretern der Stadtwerke Kiel, das am 18.4.2016 in der Amtsverwaltung in Schönberg stattgefunden hat. Gesprächsteilnehmer waren Dr. Teupen und der zuständige Mitarbeiter Völzke von den Stadtwerken, Amtsdirektor Köber, Bürgermeister Steffen, 1. Stellvertretender Bürgermeister Heller, Bauausschussvorsitzender Behrens und Umweltausschussvorsitzender Lohmeier. Aus dem Gespräch war festzuhalten, dass nach Aussage des Vorstandes die Wärmenetze in Wendtorf stark defizitär sind und aus diesem Grund die Änderung des Preissystems oder auch der Verkauf der Wärmeanlagen zum aktuellen Buchwert erforderlich wird. Die neuen kürzeren Vertragslaufzeiten hat er dann mit der aktuellen Rechtsprechung der BGH begründet. Die Stadtwerke streben eine Verlängerung des Vertrages mit der Gemeinde an. Er sichert zu, dass die Stadtwerke an einer Vertragsfortführung zu dem neuen Preissystem, bestehend aus Arbeitspreis und Leistungspreis, interessiert seien, außerdem macht er deutlich, dass die Wärmeabnehmer auch ohne Annahme des neuen Vertragswerkes mit Wärme zu den jeweils gültigen Preisen versorgt werden. Er sichert für die weiteren Gespräche mit Vertretern der Gemeinde die voll umfängliche Transparenz der Kostenkalkulation durch die ‚Stadtwerke zu.

Nach dem aktuellen Sachstand liegen neue Vertragsentwürfe für den Vertrag mit der Gemeinde und eine Kostenkalkulation für die Zukunft vor, die in der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung vorgestellt und erläutert werden sollen.     

Aus der Diskussion ist festzuhalten, dass die Ausschussmitglieder es auch für angebracht halten, dass die Vorstellung des Konzeptes der Stadtwerke in der nächsten Sitzung der GV erfolgt.

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen und empfehlen, der Gemeindevertretung die vorgelegte Kalkulation zu prüfen und erforderlichenfalls sich dafür externe Fachkunde in Anspruch zu nehmen.

 


Stimmberechtigte:

4

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0