Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Erlass der Neufassung der Benutzung- und Gebührensatzung für die Bücherei der Gemeinde Schönberg (Büchereisatzung) entsprechend der Vorlage der Verwaltung.

Die Vorsitzende führt in die Thematik ein und erläutert die Vorlage. Sie verweist insbesondere auf die Einführung von bisher nicht vorhandenen Säumnisgebühren.

 

Ausschussmitglied Lüken fragt an, wie die Beitreibung solcher Säumnisgebühren praktisch umgesetzt werden soll. Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass säumige Nutzer und Nutzerinnen für die Ausleihe gesperrt werden würden.

 

Gemeindevertreterin Klein möchte wissen, ob die Mitarbeiterinnen der Bücherei über die Inhalte der neuen Satzung informiert seien. Dies wird von Bürgermeister Osbahr bejaht, der Satzungsentwurf sei mit Ihnen abgestimmt.

 

Herr Lüken bittet darum, die neue Satzung und insbesondere die Regelung zu den Säumnisgebühren vielschichtig bekannt zu machen. Außerdem regt er eine Übergangsfrist bis zur tatsächlichen Durchsetzung dieser Gebühren an.

Stimmberechtigte:	6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0