Herr Döttelbeck beantragt für die CDU-Fraktion, den in nichtöffentlicher Sitzung zur Beratung vorgesehenen TOP „Planungsauftrag Naturnaher Spielplatz – Aufhebung Sperrvermerk“ von der Tagesordnung abzusetzen, da noch Diskussionsbedarf besteht.

 

Herr Heller erläutert kurz den Sachverhalt und lässt über den Antrag abstimmen:

 

Stimmberechtigte:	10
Ja-Stimmen: 2	Nein-Stimmen: 8	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Der Vorsitzende bittet um Änderung der Tagesordnung. Der TOP 6 wird umbenannt in „Mitteilungen des Vorsitzenden“. Neu einzufügen ist im öffentlichen Teil der TOP 10 „Bekanntgabe und Anfragen“. Alle folgenden Tagesordnungspunkte rutschen in der Nummerierung hoch.

 

Herr Heller lässt über die Änderung der Tagesordnung abstimmen:

 

Stimmberechtigte:	10
Ja-Stimmen:10	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Die Tagesordnung wird entsprechend geändert.

 

 

 

Frau Braun nimmt ab 19:10 Uhr an der Sitzung teil.

 

Die Beschlussfähigkeit ist nunmehr mit 11 anwesenden Ausschussmitgliedern gegeben.