Nachtrag: 01.03.2016 Nummer 7

Beschluss:

 

Der Entwurf des Businessplans wird wie in der Sitzung am 10.03.2016 vorgestellt mit der Änderung der Laufzeit von mindestens 25 Jahren beschlossen.


Herr Lutz-Kulawik vom Büro IPP berichtet über den Sachstand der Erarbeitung des Quartierskonzeptes und teilt mit, dass der Zeitplan für dieses Projekt eingehalten wird. Herr Bürgermeister Osbahr  fügt hinzu, dass die Kommunalaufsicht die Auffassung des Rechtsanwaltes bezogen auf die vergaberechtliche Sicherheit teilt. Zurzeit wird noch auf die Stellungnahme des Innenministeriums gewartet. Herr Winkler befürwortet dies und weist darauf hin, dass der Schulverband Probstei als größter Abnehmer zustimmen muss. Herr Lutz-Kulawik erläutert das Grundgerüst des Businessplanes, der auf 10 Jahre basiert. Bürgermeister Osbahr kritisiert die zu kurze Laufzeit und spricht sich für eine Laufzeit von 25 Jahren aus. Das Grundgerüst des Businessplanes ist mit dem Kämmerer Herrn Jürs abgestimmt. Herr Winkler möchte wissen, ob der OEB personell umstrukturiert werden muss. Die Rechtsform Eigenbetrieb bleibt und wird in 2 Spaten aufgeteilt. Die Hauptsatzung muss geändert werden und das Personal um 1 -2 Mitarbeiter aufgestockt. Herr Lutz-Kulawik fügt noch hinzu, dass der Holzlieferant eine eigene Plantage mit schnellwachsendem Holz besitzt und eine Preisgarantie gibt.


Stimmberechtigte:

7

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0