Frau Finck stellt den Haushaltsentwurf vor und erläutert Änderungen in einzelnen Punkten:

-       Finanzierung Mehrzweckhaus

-       Erhöhung Kindergartenbeiträge

-       Unterhaltungskosten allgemein

-       Auflösung von Beiträgen und Zuschüssen

 

Frau Finck lobt in diesem Zusammengang ausdrücklich die Arbeit des Kämmerers, der eine transparente Aufstellung anlieferte.

Frau Finck stellt den Plan zur Diskussion:

Herr Schadt fragt nach dem Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen, die er als zu hoch entgegen den Vorjahren einschätzt. Frau Finck erläutert, dass eine entsprechende realistische Schätzung vorgenommen wird. Diese ist auch anhand der Jahresrechnung 2015 abzuleiten.

Frau Pelny fragt nach der Haushaltsstelle 130713. Hier sind Kosten für die Feuerwehr wesentlich erhöht. Dieses resultiert durch die Umlagen für das neue Feuerwehrhaus.

In Beantwortung der Frage von Herrn Stender bezüglich der Erwartung einer künftigen höheren Kreisumlage auf Grund von 26 neu geschaffenen Stellen, kann Frau Finck sagen, dass dieses zumindest bis 2017 nicht zu erwarten ist.

 

Bezüglich der Amtsumlage erläutert Frau Finck die Erhebung bzw. den Schlüsseln.

Eine weitere Erklärung erfolgte hinsichtlich der unterzubringenden Flüchtlinge in wie weit hier Kosten auf die Gemeinde zukommen.

 

Weitere Punkte:

1.    Strom: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung weiterhin Ökostrom zu beziehen.

2.    Krokusse: Die Haushaltsstelle 360510 gibt genügend finanzielle Mittel her, um Krokusse zu beschaffen, Eine Rückfrage des Bgm. zur Anschaffung ist von daher nicht notwendig.

3.    VKP: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einen Schlüssel nach der Bettenzahl der zu beteiligen Gemeinden.

4.    Geschwindigkeitsmessanlage: Die Anlage verfügt nicht mehr über die erforderliche Genauigkeit, ist defekt. Bgm. Gafert erklärt, dass eine neue Anlage beschafft werden müsste. Dieses würde Anschaffungskosten von ca. 2.500,00 € verursachen, die in den Haushalt eingestellt werden sollen.

 

Herr Ruser fragt nach den höheren Zuweisungen.

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Haushaltsentwurf 2016 mit der Änderung der Anschaffungskosten i.H.v. 2.500,00 € für die Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage zu zustimmen.

Stimmberechtigte:	3
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