Sitzung: 10.12.2015 Gemeindevertretung
Eine
Bürgerin merkt an, dass der Sonnenschirm auf dem Spielplatz abgebaut werden müsse,
bevor er witterungsbedingt Schaden nimmt. Sie schlägt weiterhin vor, einen
Pavillon zu beschaffen, der als Sonnenschutz für die Sandkiste dienen könne.
Gemeindevertreterin Hannah Kübli weist in dem Zusammenhang auf noch vorhandene
Mittel aus dem Kinderfest hin, die für die Anschaffung verwendet werden
könnten. Es besteht jedoch Einigkeit, dass zunächst die bei der Überprüfung
bemängelten Beanstandungen zu beheben seien.
Der
Vorsitzende kommt auf die Sitzung des Finanzausschusses am 26.11.2015 zurück.
Bezüglich der Wiederholung des Markterkundungsverfahrens zur
Breitbandversorgung wurde dort von Gemeindevertreter Jens Nieswand ein Versagen
der rechtlichen und technischen Berater gesehen. Er regte an, eventuell
entstehende Mehrkosten der Beraterfirma in Rechnung zu stellen, da dieser die
veränderten Bedingungen (Versorgung mit 50 statt 30 MB) bekannt gewesen sein
müssten.
Hierzu
verliest der Vorsitzende die folgende Stellungnahme von Herrn Amtsdirektor
Körber:
„Dem kann
so nicht zugestimmt werden. Das bereits im vergangenen Jahr durchgeführte
Markterkundungsverfahren wurde in der Tat ordnungsgemäß durchgeführt.
Allerdings ist vor kurzem die Bundesrahmenrichtlinie Breitband, auf dessen
Basis das Markterkundungsverfahren durchgeführt wurde, erneuert. Das heißt, die
Rechtsgrundlage ist verändert. Seitens des Wirtschaftsministeriums und dem
Breitbandkompetenzzentrum Schleswig-Holstein ist dem Amt mitgeteilt worden,
dass wegen der veränderten Rechtsgrundlage eine Wiederholung notwendig ist. Den
im vergangenen Jahr hinzugezogenen rechtlichen und technischen Beratern kann
daher keineswegs ein Vorwurf gemacht werden.“
Fragen
oder Einwände zu der Stellungnahme werden nicht geäußert.
Eine
Bürgerin regt an, die Beleuchtung im Dorfgemeinschaftshaus auf LED-Lampen
umzurüsten, um den Stromverbrauch einzuschränken. Die Mitglieder begrüßen eine
schrittweise Umstellung auf LED, bei der mit den meistgenutzten Lampen begonnen
werden soll.
Der zweite
Vorsitzende erläutert in dem Zusammenhang, dass die sehr hohe Stromnachzahlung
sich möglicherweise dadurch erklären lasse, dass der Zählerstand in der
Vergangenheit immer geschätzt worden sei. Nun sei der Zähler abgelesen worden.
Die nächste Stromrechnung werde dann Aufschluss geben. Zudem werde derzeit mit
einem separaten Strommessgerät geprüft, welche Geräte einen besonders hohen
Stromverbrauch haben.
Weitere
Fragen ergeben sich nicht.