Beschluss:

 

Die Gemeinde Krokau stimmt dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gründung des Zweckverbandes „Breitbandzweckverband Probstei“ in der vorgelegten Fassung (4. Entwurf; Stand: 20.05.2015) nebst Anlagen zu. Die Verwaltung wird gebeten, diesen zur Genehmigung bei der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde vorzulegen.

 

Die Verwaltung wird außerdem gebeten, die erforderlichen Vorarbeiten zur Erstellung eines Förderantrages für die Ausschreibungsleistungen sowie die Ausschreibung selbst parallel und begleitend vorzunehmen.


Herr Dorn fragt an, ob bereits alle amtsangehörigen Gemeinden über die Gründung des Zweckverbandes „Breitbandzweckverband Probstei“ abgestimmt haben.

Frau Bürgermeisterin Walsemann, erklärt dass ihr dieses nicht bekannt sei.

Weiter erkundigt sich Herr Dorn nach dem voraussichtlichen Abschluss des Breitbandausbaus.

Frau Bürgermeisterin Walsemann informiert darüber, dass das Interessenbekundungsverfahren beendet ist und die Gründung des Zweckverbandes zum 01.01.2016 angestrebt wird. Mit einem Abschluss der Arbeiten ist voraussichtlich in ca. vier bis fünf Jahren zu rechnen.   


Stimmberechtigte:

7

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0