Beschluss:    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Gemeinde Schönberg stimmt dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gründung des Zweckverbandes „Breitbandzweckverband Probstei“ in der vorgelegten Fassung (4. Entwurf; Stand: 20.05.2015) nebst Anlagen zu. Die Verwaltung wird gebeten, diesen zur Genehmigung bei der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde vorzulegen.

Die Verwaltung wird außerdem gebeten, die erforderlichen Vorarbeiten zur Erstellung eines Förderantrages für die Ausschreibungsleistungen sowie die Ausschreibung selbst parallel und begleitend vorzunehmen.

Der Bürgermeister erläutert ausführlich die Vorlage und stellt den Stand der Beschlussfassungen in den übrigen Amtsgemeinden dar. Er berichtet, dass auch die nicht amtsangehörige Gemeinde Fargau-Pratjau einen Beitrittswunsch beschlossen habe. Der Bürgermeister geht ferner auf die erforderlichen Eigenmittel und die Fördermittel des Landes ein. Außerdem berichtet er, dass er sich dafür eingesetzt habe, dass Schönberg mit zwei Sitzen im Zweckverband vertreten ist, so dass neben dem Bürgermeister als geborenem Mitglied auch das Ehrenamt eine Stimme habe. Im Anschluss an seine Erläuterungen beantwortet er Fragen, insbesondere auch zum Beitrittswunsch von Fragau-Pratjau und zu den Auswirkungen, falls nicht alle Amtsgemeinden dem Zweckverband beitreten. Thematisiert wird auch der Zeitpunkt der Wahl des weiteren Vertreters in die Zweckverbandsversammlung. Der Bürgermeister erläutert hierzu kurz die geplante Zeitschiene.

Alle Fraktionen begrüßen ausdrücklich die Gründung des Zweckverbandes und das geplante weitere Vorgehen. Dies sei eine Entscheidung in die Zukunft Schönbergs und der Region. Der Beitrittswunsch der Gemeinde Fargau-Pratjau wird als positives Signal gewertet. Zeige dieser doch einmal mehr, dass man auf dem richtigen Weg sei.

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden