Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen,

 

a)    der ihr vorgelegten Abgabenkalkulation vom 08.05.2015 für die Kurabgabe in der Gemeinde Schönberg/Holstein mit den darin enthaltenen Festsetzungen und Ermessensentscheidungen zuzustimmen,

b)    die Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe und einer Strandbenutzungsgebühr in der Gemeinde Schönberg/Holstein gemäß Entwurf zu beschließen, wobei der Deckungsgrad auf 76,74%, der Kurabgabesatz in der Hauptsaison auf 2,50 € sowie in der Vor- und Nachsaison auf 1,10 € und die Jahreskurabgabe auf 50 € festgesetzt wird.

c)    Die z. Zt. durch die Satzung festgesetzte Strandbenutzungsgebühr wird nicht verändert.


Der Bürgermeister erläutert die Vorlage.

Frau Klein plädiert dafür, die Kurabgabe im nächsten Jahr nicht zu erhöhen.

Vor einer Kurabgabeerhöhung sei es zunächst erforderlich, die Qualität des touristischen Angebotes zu optimieren und die bestehenden Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen.

Zu optimieren seien z. B. die touristische Infrastruktur oder das Veranstaltungsangebot.

Herr Hirt schlägt eine maßvolle und marktübliche Anhebung der Kurabgabe vor, wie sie in der Vorlage unter Zu I. 1a) beschrieben sei.

Um das touristische Angebot zu optimieren, seien zusätzliche finanzielle Mittel erforderlich und zwar bereits im nächsten Jahr. Unstrittig sei es seines Erachtens nach, die bestehenden Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen.

Herr Bünning befürwortet eine Verbesserung der Qualität des touristischen Angebotes und spricht sich für die Erhöhung der Kurabgabe wie in der Vorlage unter Zu I. 1a) aus.

Herr Stelck hält einen Kostendeckungsgrad von 65% für ausreichend.

Der Bürgermeister führt aus, dass durch eine Erhöhung der Kurabgabe zusätzliche Mittel zur Optimierung von Ausstattung und Ausrüstung eingesetzt werden könnten, um dann bestehende Mängel, beispielsweise in der Infrastruktur, zu beseitigen.

Im Rahmen des anstehenden Entwicklungskonzeptes gelte es zu definieren, wieviel Mittel künftig für den Wirtschaftsfaktor Tourismus bereitgestellt werden sollen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion über die Strandkontrollen an.

Der Vorsitzende fasst die bisherigen Aussagen kurz zusammen.


Stimmberechtigte: 8

 

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Befangen: 0