Der Bürgermeister teilt die Ergebnisse des letzten Partnerschaftstreffens zwischen Älvdalen, Haljala und Schönberg mit. Dazu lässt er eine schriftliche Zusammenfassung der Verabredungen für das kommende Jahr an die Mitglieder der Gemeindevertretung verteilen. Für diese Kooperation soll künftig die Bezeichnung „Baltic Triangle“ (Baltisches Dreieck) verwendet werden.

 

Herr Osbahr geht anschließend auf die von einem Bürger eigenmächtig durch Betonkübel gesperrten Parkplätze in der Bahnhofstraße ein. Er stellt klar, dass die Gemeinde Schönberg nichts mit dieser Maßnahme zu tun hat. Er habe bereits eine Gesprächsanfrage mit dem Verursacher gestellt, bislang aber noch keine Antwort erhalten. Solange die Eigentumsverhältnisse der betroffenen Parkplatzflächen noch ungeklärt sind, scheint eine Einigung nicht in Sicht.

 

Zum Schluss verweist der Bürgermeister auf die an alle zugegangene Vorlage zum Thema Gründung eines Zweckverbandes für den Breitbandausbau im Amtsbereich. Er erläutert noch einmal kurz den Sachverhalt. Die Gemeinden wären immer durch den jeweiligen Bürgermeisterin oder Bürgermeister in diesem Zweckverband vertreten. Herr Osbahr habe angeregt, dass Schönberg 2 Sitze erhalten soll, damit auch die Selbstverwaltung ein Mitbestimmungsrecht ausüben kann. Zudem appelliert er an alle Mitglieder, dem vorliegenden Vertragsentwurf möglichst zeitnah und ohne umfangreiche redaktionelle Änderungen zuzustimmen. Jede inhaltliche Änderung erfordert entsprechende Neubeschlüsse in den Gremien der anderen Mitgliedsgemeinden.

 

Frau Nebendahl bittet um eine fünfminütige Pause für ein Pressegespräch.

 

Der Bürgervorsteher schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 21:21 Uhr und lässt die Sitzung 5 Minuten pausieren.