Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegende Verwaltungs- und Benutzerordnung für das Freya-Frahm-Haus mit den zuvor genannten Änderungen zu beschließen. Die bestehende Nutzungsordnung vom 11.06.2013, sowie die bestehende Ordnungsstruktur und die bestehende Benutzerordnung werden aufgehoben.


Herr Heller erläutert den Sachverhalt und die Verwaltungs- und Benutzerordnung für das Freya-Frahm-Haus.

 

Aus der sich anschließenden Diskussionsrunde ergeben sich folgende Änderungswünsche:

 

Benutzerordnung:

 

In § 3 (Benutzungszweck) Absatz 1  ist die Nr. 1 „Begegnungen von Menschen“ zu streichen.

 

In § 7 (Benutzungsgebühren) Absatz 1 ist der Halbsatz „soweit die Benutzung im Rahmen deren regelmäßiger Betätigung erfolgt“ zu streichen.

In Absatz 2 ist das Wort „Besondere“ zu streichen.

In Absatz 3 ist das Wort „übermäßiger“ zu streichen.

 

Über diese Änderungswünsche wird abgestimmt.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Es ergeht folgender Beschluss


Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

Befangen: 0