Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Schönberg gemäß der Empfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss.

Der Bürgermeister erläutert ausführlich die Jahresrechnung 2014 und geht dabei auf die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die erzielten Einsparungen sowie die Investitionsschwerpunkte und den Schuldenstand ein. Dabei merkt er an, dass sich alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Rahmen der Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters befanden und daher keine Genehmigung der Gemeindevertretung erforderlich war.

 

Gemeindevertreter Herr Keppel betritt den Sitzungssaal und nimmt ab sofort als stimmberechtigtes Mitglied an der Sitzung teil.

 

Herr Osbahr erwähnt zudem die von der Verwaltung fertig gestellte und vor der Sitzung verteilte Spendenliste. Aus Rücksicht auf die Spender sollen eventuelle Rückfragen im nicht-öffentlichen Teil gestellt werden.

 

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Frau Klein verliest ein Statement ihrer Fraktion. Dabei begrüßt sie das positive Ergebnis der Jahresrechnung, bedauert aber zugleich den seiner Zeit durch die Gemeindevertretung abgelehnten Anbau des Kindheitsmuseums. Die finanziellen Mittel seien, wie die Jahresrechnung 2014 beweise, vorhanden gewesen und die Planungskosten in Höhe von 18.000 € waren nunmehr umsonst, so Frau Klein. Zudem sei zu beachten, dass die im Haushalt 2014 veranschlagten Einnahmen für den geplanten Verkauf des alten Bauhofes noch nicht kassenwirksam seien, obwohl bereits mehrere Kaufangebote vorlägen. Sie betont die Wichtigkeit von baulichen Investitionen für die Zukunft. Hier seien vor allem die Großprojekte wie das Sandmanagement, die Erneuerung der Strandeingangsbereiche, die Sanierung der Plattenwege am Deich, die Lackierung der Seebrückenpfeiler sowie die Sanierung des Gebäudesockels der „Alten Apotheke“ nur beispielhaft genannt. Das letzte Ortsentwicklungskonzept galt bis zum Jahr 2010. Es sei nunmehr umso wichtiger, die Ortsentwicklung bis zum Jahr 2030 zu planen und voranzutreiben. In keinem Fall dürfe hier Stillstand herrschen oder am falschen Ende gespart werden. Abschließend spricht sie ihren Dank an den Bürgermeister und die Amtsverwaltung für die geleistete Arbeit aus.

 

Der Fraktionsvorsitzende der CDU Herr Ehlers zeigt Verständnis für die Verärgerung der SPD-Fraktion in der Angelegenheit Kindheitsmuseum. Er betont die Notwendigkeit dieser Entscheidung, welche erst in der Haushaltsplanung deutlich wurde. Er räumt jedoch ein, dass dieser Schritt hätte früher geschehen müssen. Auch seine Fraktion unterstreicht die Bedeutung des Ortsentwicklungskonzepts 2030 für den Tourismus und die Gemeinde insgesamt. Insbesondere weist er auf den Investitionsstau im Bereich der Straßen- und Wegesanierung hin. Allein dafür kämen Kosten in Millionenhöhe auf die Gemeinde zu. Trotzdem könne man stolz auf das positive Ergebnis der Jahresrechnung als Beweis für eine gute Haushaltsführung sein.

 

Herr Bünning schließt sich im Namen seiner EIS-Fraktion den Ausführungen von Herrn Ehlers an. Das Ortsentwicklungskonzept 2030 beinhalte viele ausstehende Projekte und Maßnahmen für die Zukunft mit sehr hohen Investitionskosten. Hier müssen eindeutige Prioritäten festgelegt werden. Mit diesem Hintergrund sei die Zurückstellung des Anbaus des Kindheitsmuseums unvermeidbar gewesen.

 

Der Bürgermeister geht kurz auf zwei von der SPD erwähnte Punkte ein. Der Auftrag zur Sanierung des Gebäudesockels der Alten Apotheke liegt bereits der Amtsverwaltung vor. Hinsichtlich der Sanierung der Seebrückenpfeiler befürwortet Herr Osbahr eine nachhaltige Lösung. Um den witterungsbedingten Rost dauerhaft zu beseitigen, existieren neue Verfahren, die bereits durch die Verwaltung geprüft und Kostenangebote eingeholt werden. Dabei soll nach Beseitigung des Rosts jeder Pfeiler mit einer schwarzen Kunststoffschale ummantelt und anschließend mit Beton ausgegossen werden.

 

Nach dem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Stimmberechtigte: 15
Ja-Stimmen: 15	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0