Herr Gleue als Vorsitzender des Hauptausschusses berichtet von der letzten Ausschusssitzung, die am 12.01.2015 stattgefunden hat.

Sehr ausführlich hat sich der Ausschuss mit dem Haushaltsentwurf 2015 befasst und den vorliegenden Entwurf einstimmig zur Annahme empfohlen. Zusätzlich empfiehlt der Hauptausschuss 20.000 € für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in den Haushalt einzustellen. Die Gegenfinanzierung soll über eine Kreditaufnahme erfolgen.

 

Das Jahresrechnungsergebnis 2014 wird sehr schlecht ausfallen. Aufgrund stark gestiegener Schulkosten bei gleichzeitigem Rückgang des Gewerbesteueraufkommens wird ein Haushaltsausgleich nicht möglich sein. Mit einem Sollfehlbetrag in Höhe von etwa 20.000 € wird gerechnet.

Daher wurde das Thema der Steuererhöhung bereits im Ausschuss thematisiert. Um einen Antrag auf Fehlbetragszuweisungen beantragen zu können müssen die Hebesätze von bisher 350%/370%/350 % (Grundsteuer A/Grundsteuer B/Gewerbesteuer) auf 370%/390%/370% % angehoben werden.

Der Hauptausschuss sieht zwar die Notwendigkeit der Steueranpassung, möchte aber zunächst das Rechnungsergebnis 2014 abwarten.

 

 

Herr Lamp berichtet aus der Arbeit des Jugend, Sport, Kultur und Sozialausschuss. Die letzte Sitzung hat am 25.11.2014 stattgefunden.

Es wurden die Themen Flohmarkt, 775-Jahr-Feier 2015, Bürgerfahrt, Adventsfeier und Spielplatz behandelt. Auf die entsprechende Niederschrift zur Sitzung wird verwiesen.