TOP Ö 5: Gebührenkalkulation Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2015-2017

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Genehmigung der vorliegenden Kalkulation für die Regenwasserbeseitigung. Der Preis pro m² befestigte oder versiegelte Fläche beträgt 0,50€ / m².


Der Vorsitzende führt kurz in das Thema ein, stellt seinen unveränderten Standpunkt klar und verweist dabei auf seine Ausführungen bei der Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Prasdorf vom 25.11.2013. Seiner Auffassung nach haben sich seither keine Veränderungen ergeben.

Gemeindevertreter Kruse merkt an, dass s. E. bei der letzten Kalkulation ca. 38.000 m² befestigte bzw. versiegelte Flächen ermittelt wurden. Trotz Nachbelastungen (u. a. im Hagener Weg) stellt er fest, dass bei der vorliegenden Kalkulation lediglich 36.181m² berücksichtigt wurden. Die festgestellte Differenz von rund 2.000m² soll von der Amtsverwaltung geprüft werden. Das Ergebnis der Überprüfung ist dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben. Gleiches gilt für die Einleitung von Abwasser in das Kanalnetz der Gemeinde Probsteierhagen. Auch hier seitens der Amtsverwaltung zu prüfen, ob die neue Kalkulation der Gemeinde Probsteierhagen bereits in die vorliegende Kalkulation eingearbeitet wurde.

 

Folgender Beschlussvorschlag wird gefasst:


Stimmberechtigte:

3

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:

Befangen: 0