Beschluss:    Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage des gemeinsamen Antrages der SPD- und der CDU-Fraktion die Einrichtung eines Kulturbeirates. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Basis der beratenen Eckpunkte einen Satzungsentwurf vorzulegen.

 

 

 

Herr Bürgermeister Osbahr verweist auf die Vorberatung und berichtet über die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses.

 

Frau Gemeindevertreterin Klein erläutert noch einmal die beschlossenen Eckpunkte und berichtet, dass es eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen der SPD- und der CDU-Fraktion gegeben habe. Sie und Frau Nebendahl haben die Anträge der Fraktionen zusammengeführt. Beiräte machen eine sinnvolle Arbeit, so dass auch der Kulturbeirat aus ihrer Sicht eine erfolgreiche Arbeit für die Gemeinde leisten werde.

 

Herr Gemeindevertreter Bünning erläutert, dass die EIS-Fraktion grundsätzlich die Inhalte mittragen könne. Die EIS wünsche sich aber eine andere Form der Mitwirkung, und zwar nicht einen Beirat sondern ein Forum, da die Einrichtung eines Beirates weitere Kosten verursacht.

 

Herr Gemeindevertreter Ehlers unterstützt vollumfänglich die Ausführungen von Frau Klein und auch er erwartet eine sehr gewinnbringende Arbeit des neuen Kulterbeirats.

 

Herr Gemeindevertreter Meckel verweist darauf, dass man inhaltlich doch deckungsgleich sei, und lediglich in der Form dieses Gremiums divergiere. Die Gemeindevertretung habe bereits durch die Aufteilung des seinerzeitigen Bau-und Verkehrsausschusses in einen Bauausschuss und in einen Planungsausschuss mehr Kosten erzeugt. Man sei daher der Auffassung, dass dies durch den Kulturbeirat nicht noch einmal verstärkt werden sollte. Haushalterische Aspekte sprechen daher gegen einen Beirat.

 

Herr Gemeindevertreter Ehlers kann dies so nicht nachvollziehen. Er erinnert an die hohe Tagungshäufigkeit des seinerzeitigen Bau- und Verkehrsausschusses. Beide neugebildeten Ausschüsse tagen zusammen nicht mehr als damals der Bau- und Verkehrsausschuss. Es gebe aber kürze Sitzungen. Die Kosten halten sich daher im Rahmen.

 

Frau Gemeindevertreterin Klein ergänzt, dass im Übrigen aus ihrer Sicht ein Beirat ein Stück weit verbindlicher arbeiten könne als ein Forum. Hiermit werde die Kulturarbeit gefestigt und das sei wichtig für die Gemeinde Schönberg.

 

Herr Gemeindevertreter Meckel erläutert abschließend, dass auch für die EIS-Fraktion die Kulturarbeit wichtig sei. Es gehe auch nicht darum, für die Kultur kein Geld auszugeben. Seiner Ansicht nach könne ein Forum genauso verbindlich arbeiten wie ein Beirat, sei aber kostenneutral.

 

Nach kurzer weiterer Diskussion fasst die Gemeindevertretung folgenden

 

 

Stimmberechtigte:	14
Ja-Stimmen: 10	Nein-Stimmen: 4	Enthaltungen: 0	Befangen: 0