Sitzung: 16.07.2014 Gemeindevertretung
Herr Gemeindevertreter Lüken begründet kurz den Antrag der CDU-Fraktion.
Herr Bürgermeister Osbahr erläutert, dass die Breitbandversorgung
insgesamt ein langwieriger und schwieriger Prozess sei. Er berichtet über den
bisherigen Verfahrensstand und beantwortet die Anfrage von Herrn Stephan, die
dieser in der Einwohnerfragestunde gestellt hat, und weist ergänzend daraufhin,
dass derzeit eine qualifizierte Anbieterabfrage durchgeführt wird. Hier gehe
man davon aus, dass diese negative Rückäußerungen bringe. Danach werde dann das
Interessenbekundungsverfahren auf den Weg gebracht. Parallel dazu laufen
bereits Anfragen an 4 Büros, die das Interessenbekundungsverfahren
begleiten könnten. Am 27.08.2014 sei ein Hauptausschuss des Amtes terminiert.
Der Amtsdirektor werde dort das weitere Vorgehen präsentieren.
Herr Bürgermeister Osbahr geht kurz auf die weiteren Verfahrensschritte
ein und auf die Zeitschiene. Er halte allerdings diese Zeitschiene für sehr
sportlich und eine Umsetzung eher später wahrscheinlich. Derzeit gebe es noch
kein Konzept, das in den Gemeindevertretungen beratungsreif sei. Er hält es beispielsweise
auch nicht für sinnvoll, einen Zweckverband zu gründen, bevor nicht Details
hierzu geklärt sind. Seiner Auffassung nach bräuchte man zunächst ein klares
Konzept. An diesem Status arbeite man derzeit im Arbeitskreis, mit dem Ziel auf
Amtsebene ein Ergebnis zu haben, das dann zum Jahreswechsel in den
Gemeindevertretungen beraten werden könne
Herr Gemeindevertreter Lüken bedankt sich für die Ausführungen des
Bürgermeisters.