Beschluss:

 

Der Feuerwehrbedarfsplan wird in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis genommen. Es werden folgende Änderungen vorgeschlagen:

Seite 3:

1. Überschrift: „Maßnahmekatalog“. Die jetzige Überschrift mit Beschlussvorschlag sowie der nachfolgende Satz sind zu streichen.
2. Der Satz „Dem Bürgermeister wird vorgeschlagen, mit der Gemeindewehrführung folgende Vereinbarung zu schließen“ ist zu streichen. Die Maßnahmen in diesem Abschnitt sind mit den Maßnahmen aus dem ersten Abschnitt zusammen zu fassen und fortlaufend zu beziffern. Der Satz „Beginn der Maßnahmen 2014“ ist zu streichen.

Seite 4:

1.   Unter der Aufzählung der Maßnahmen ist folgender Satz einzufügen: „Alle Maßnahmen stehen unter einem finanziellen Vorbehalt“.

Begründung:

1.   Durch den Beschluss der Gemeindevertretung und des zuständigen Ausschusses sind die aufgeführten Maßnahmen für die Gemeinde bindend und bedürfen keiner weiteren Vereinbarung.

2.   Ein finanzieller Vorbehalt für alle Maßnahmen sollte allein schon auf Grund der finanziellen Situation der gemeinde aufgenommen werden. Eine Bindung auf das Jahr 2014 ist schon wegen des vorgenannten Hinweises nicht möglich.

 

Der Vorsitzende führt in das Thema ein und begründet die Vorlage eines Feuerwehrbedarfs-planes für die Gemeinde. Erläuterungen dazu werden vom Gemeindewehrführer Herr Pahlke gegeben. Nach eingehender Beratung ergeht folgender

 

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0